Bersets Plan: Folgt heute der Lockdown 2.0?

Bei der ersten Bundesratssitzung des Jahres am vergangenen Mittwoch erklärte Gesundheitsminister Alain Berset die Lage als ernst, weitere Massnahmen wurden jedoch keine beschlossen. Auch wenn die Fallzahlen auf hohem Niveau leicht rückfällig sind, die Angst vor dem mutierten Briten-Virus ist gross. Berset forderte deshalb in dieser Woche vehement strengere Bestimmungen für die Schweiz (PilatusToday berichtete).

Neue Massnahmen

In der vergangenen Woche wurden mehrere Massnahmen angekündigt und den Kantonen mittlerweile zur Vernehmlassung vorgelegt. Folgende Punkte könnte der Bundesrat am Mittwoch offiziell beschliessen:

Verlängerung der geltenden Massnahmen: Der Bundesrat will die Restaurants sowie die Kultur-, Sport-, und Freizeitanlagen fünf weitere Wochen, bis Ende Februar, geschlossen halten.

Schliessung von Läden: Im Vorschlag an die Kantone schreibt der Bundesrat, dass neben den Gastro-, Sport- und Kulturbetrieben auch die Läden und Märkte geschlossen werden müssen. Einzige Ausnahme: Läden, welche Produkte des täglichen Bedarfs verkaufen.

Homeoffice-Pflicht: Das Arbeiten von zu Hause aus soll nicht mehr nur eine Empfehlung sein, sondern zur Pflicht werden. Wo möglich und «mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar», muss der Arbeitgeber Homeoffice anordnen. Besondere Entschädigungen dafür gebe es nicht.

Maskenpflicht am Arbeitsplatz: Wo Homeoffice nicht möglich ist, sollen die Arbeitnehmenden im Innern eine Maske tragen müssen. Die Regel gilt, sobald sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten. Bisher musste in den meisten Kantonen keine Maske getragen werden, wenn sich eine Person am Arbeitsplatz in einem grossen Raum befand und genügend Abstand zu den Kollegen hatte.

Schutz von gefährdeten Personen: Kann eine gefährdete Person nicht im Homeoffice arbeiten, muss der Arbeitgeber eine andere Tätigkeit für ihn finden, die diese Person von zu Hause aus oder unter Schutzvorkehrungen ausüben kann. Ansonsten könnte diese Person beurlaubt werden.

Menschenansammlungen: Im öffentlichen Raum sollen sich nur noch zehn und nicht mehr 15 Personen treffen und maximal aus zwei Haushalten.

Schulen bleiben Sache der Kantone: Mit Schulschliessungen ist an der Medienkonferenz nicht zu rechnen. Zumindest nicht auf nationaler Ebene. Die Kantone sollen sich gemäss Bundesrat selbst überlegen, welche Massnahmen in den obligatorischen Schulen getroffen werden können.

Wäre dies ein Lockdown?

Wie der «Tages-Anzeiger» meldete, fordern zwölf Kantone den Übergang von der besonderen zur ausserordentlichen Lage. Würde diese Forderung vom Bundesrat bestätigt werden, könnte er offiziell einen Lockdown beschliessen. Werden die Punkte von oben umgesetzt, hätten wir mit Ausnahme von wenigen Massnahmen (zum Beispiel Schulschliessungen) dieselbe Situation wie im Frühjahr. Ob jedoch das Wort «Lockdown» heute vom Bundesrat in den Mund genommen wird, bleibt abzuwarten.

PilatusToday wird am Mittwochnachmittag live mit Ticker und Stream über die Bundesrats-Medienkonferenz berichten.

(red.)