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Corona-Demos in Bern

Teilnehmenden droht nun eine Busse bis 30'000 Franken

15. Oktober 2021, 17:19 Uhr
Am Donnerstagabend haben Kritiker der Corona-Massnahmen zum zwölften Mal seit Anfang September in Bern demonstriert. Die Demos kosten zwischen 100'000 und 200'000 Franken pro Abend, wie der Berner Regierungsrat Philippe Müller gegenüber SRF sagt. Und an diesen Kosten sollen sich die Demonstranten nun beteiligen.
Am Donnerstagabend gab es erneut eine unbewilligte Demo in Bern.

Die Beteiligung soll aber nur bei unbewilligten gewaltsamen Protesten zum Einsatz kommen. Doch von den letzten zwölf Demos war lediglich eine bewilligt und es kam vermehrt zu Gewaltausschreitungen. «Wir hatten jetzt fast ein Dutzend unbewilligte Kundgebungen in der Stadt Bern. Es ist immer wieder zu Gewalt gekommen und im Vorfeld gab es auch Aufrufe zu Gewalt. Dieser Mix von unbewilligt und gewaltsam ist die Voraussetzung dafür, dass man eine Kostenübernahme machen kann», so Reto Nause, Sicherheitsdirektor der Stadt Bern gegenüber SRF.

Massive Schäden für die Stadt Bern

Gemäss Berner Polizeigesetz besteht die Möglichkeit, dass der Kanton Veranstaltern oder Personen, die Gewalt anwenden, bis zu 10'000 Franken in Rechnung stellen kann, in schweren Fällen sogar 30'000 Franken. «Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem der Rechtsstaat alle Instrumente einsetzen muss, die ihm zur Verfügung stehen», sagt Nause weiter.

Er begründet das Vorgehen unter anderem mit den massiven Schäden in der Stadt Bern. Am Donnerstagabend war der Verkehr rund um den Bahnhof stundenlang stark eingeschränkt. Zudem hätten beispielsweise die Restaurants in diesem Gebiet mit Umsatzeinbussen zu kämpfen, sagt Nause.

Höhe der Kosten noch unklar

Laut dem kantonalen Polizeigesetz kann man die Kosten aber nicht einfach so auf die Teilnehmenden abwälzen. Es muss dazu eine unbewilligte und gewaltsame Kundgebung sein. Zudem muss die Polizei die Vorfälle den betroffenen Personen nachweisen können. Die Stadt Bern hat bereits in der vergangenen Woche ein Gesuch bei der Polizei gestellt, damit diese Nachweise weitergeleitet werden. Erst dann könnte eine Kostenüberwälzung Tatsache werden, schreibt SRF weiter.

Nause sagt, dass es noch nicht klar sei, welche Kosten den Demonstrierenden konkret auferlegt werden. Das sei unter anderem von der Länge des Polizei-Einsatzes und der Anzahl der involvierten Personen abhängig.

(red.)

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 15. Oktober 2021 17:19
aktualisiert: 15. Oktober 2021 17:19