Bundesrat gibt neuen Sicherheits-Bericht in Auftrag

Der Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz von 1999 wird überarbeitet. Der Bundesrat hat dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)

dazu den Auftrag erteilt. Der neue Bericht soll die Bedrohungen und Gefahren und die

Mittel zu ihrer Bewältigung ins Zentrum stellen. An der grundlegenden Strategie «Sicherheit durch Kooperation» werde nicht gerüttelt, sagte Verteidigungsminister Samuel Schmid vor den Medien: «Eine Kurswechsel ist nicht nötig.»

Alternative Ansätze in Richtung vermehrter Isolation oder stärkerer Integration wären der Sicherheit abträglich oder nicht mehrheitsfähig, sagte Schmid. Ein NATO-Beitritt stehe nicht zur Diskussion. Der neue Bericht soll im Herbst 2009 dem Bundesrat

vorgelegt und anschliessend dem Parlament unterbreitet werden.