Moritz Leuenberger verteidigt die Geheimhaltung von Bundesratssitzungen
12.06.2015, 01:30 Uhr
· Online seit 01.01.2000, 00:00 Uhr
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Bundespräsident Moritz Leuenberger lehnt transparente Bundesratssitzungen ab. Was im Bundesratszimmer geschieht, solle weiterhin geheim bleiben, sagte er gegenüber Schweizer Radio DRS. Kein Problem habe er damit, wenn Bundesräte ihre Positionen im Vorfeld bekannt geben. Die Sitzungen aber müssten unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Es wolle im Bundesrat auch dumme Fragen stellen, so der SP-Bundesrat. Zur Stimmung im Bundesrat sagte Leuenberger, es sei masslos von einer Staatskrise zu sprechen. In seinem Präsidialjahr wolle er die Kollegialität hochhalten.
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