Sarkosy ist für ein halbes Jahr EU Präsident

Frankreich hat um Mitternacht von Slovenien die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Nicolas Sarkosy ist für die kommenden sechs Monate EU Präsident. Er kündigte an, er werde sich für eine tiefgreifende Erneuerung Europas einsetzen, dies nach dem Nein von Irland zum EU Reformvertrag. Dies dürfte schwierig werden: Deutschland und Polen wollen den Vertrag vorerst nicht unterzeichnen. In Deutschland sind Klagen gegen den Vertrag hängig. Die Polnische Regierung bezeichnete den Reformvertrag nach dem Nein von Irland als gegenstandslos.

Weitere Schwerpunkte von Sarkosy sind der Kampf gegen den Klimawandel, die Reform der EU Landwirtschaftspolitik, eine gemeinsame Einwanderungspolitik und die Stärkung der europäischen Verteidigung.