Boris Johnson wird britischer Premierminister
Der ehemalige britische Aussenminister Boris Johnson hat das Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May für sich entschieden. Er ist damit Chef der Konservativen Partei und soll am Mittwoch von Königin Elizabeth II. zum Premierminister ernannt werden.
Johnson setzte sich am Dienstag bei der innerparteilichen Wahl mit 92'153 Stimmen gegen seinen Rivalen Jeremy Hunt durch, der 46'656 Stimmen erhielt.
Mit Spannung wird erwartet, wen der umstrittene Politiker zu sich ins Kabinett holt. Der Brexit-Hardliner wird wahrscheinlich viele Regierungsposten neu besetzen. Zeitungen spekulierten etwa über ein Comeback der früheren Brexit-Minister Dominic Raab und David Davis. Kritiker halten Davis für inkompetent und faul.
Am vergangenen Wochenende hatten bereits Finanzminister Philip Hammond und Justizminister David Gauke die Aufgabe ihrer Ämter im Falle eines Wahlsiegs Johnsons angekündigt. Es wird mit Rücktritten weiterer EU-freundlicher Minister gerechnet.
Johnson gilt als pragmatisch
Denn Johnson will das Abkommen über den EU-Austritt seines Landes mit Brüssel neu verhandeln. Die EU lehnt aber jegliche Änderung an dem Abkommen ab. Johnson will daher notfalls am 31. Oktober ohne Austrittsvertrag ausscheiden. Das dürfte erhebliche negative Folgen für die Wirtschaft und viele weitere Lebensbereiche haben.
Trotzdem gilt Johnson als pragmatisch, wenn es für ihn von Vorteil ist. Das dürfte ihm auch die Unterstützung einiger moderater Abgeordneter eingebracht haben. Fraglich ist, ob er all seine vollmundigen Versprechungen zum Brexit einhalten kann.
Am Mittwoch gibt May ihr Amt ab. Sie wird sich mittags ein letztes Mal den Fragen der Abgeordneten im Unterhaus stellen. Anschliessend hält sie vor dem Regierungssitz Downing Street eine Abschiedsrede und reicht dann bei der 93-jährigen Queen im Buckingham-Palast ihren Rücktritt ein.
Die Königin wird direkt danach Johnson zum neuen Premier ernennen und ihn mit der Regierungsbildung beauftragen. Auch von ihm wird dann eine Rede vor seinem Amtssitz erwartet.
(Quelle: sda)
BREAKING: Boris Johnson elected Conservative Party leader and wins contest to become next UK prime minister pic.twitter.com/5j9DrG5lyr
— Reuters Top News (@Reuters) July 23, 2019