Demokraten machen Schiff zu Trumps Chefankläger

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump soll der Abgeordnete Adam Schiff die Anklage leiten. Das gaben die Demokraten im Repräsentantenhaus am Mittwoch bekannt.

Schiff soll ein Team von sieben Demokraten anführen, die im Senat die Anklage vertreten. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus und frühere Bundesanwalt ist einer der schärfsten Widersacher Trumps. 

Im vergangenen Jahr leitete er im Repräsentantenhaus die Impeachment-Untersuchungen gegen den Präsidenten. Trump hat den 59-Jährigen mehrfach attackiert und ihn mitunter als «gestörten Menschen» verunglimpft.

Wegen Amtsmissbrauch

Im Dezember hatte das Repräsentantenhaus mit der Mehrheit der Demokraten entschieden, das Verfahren gegen Trump wegen Amtsmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses in der Ukraine-Affäre einzuleiten. 

Nach wochenlanger Verzögerung wurde erwartet, dass die Kongresskammer die beiden Anklagepunkte noch am Mittwoch in den Senat einbringt. Damit könnte dort das mehrwöchige Verfahren in der kommenden Woche beginnen. 

Der Senat entscheidet quasi als Gerichtsinstanz, ob Trump sein Amt aufgeben muss. Es wird weithin mit einem Freispruch für den Präsidenten gerechnet, weil die Republikaner die Mehrheit im Senat stellen. Trump weist die gegen ihn gerichteten Anschuldigungen zurück. Er muss sich als dritter Präsident der US-Geschichte einem Amtsenthebungsverfahren stellen. 

(Quelle: sda)