Loch in Stadtkasse

Kriens droht eine Steuererhöhung

5. Mai 2020, 13:16 Uhr
Der Stadtrat will jetzt alles genau analysieren (Archivbild).
Die Krienser Jahresrechnung 2019 schliesst mit einem Minus von 5,6 Millionen Franken – dabei war eine ausgeglichene Rechnung budgetiert. Was die Gründe für das Loch in der Kasse sind, soll nun vertieft analysiert werden. Auch eine Steuererhöhung steht im Raum.

Es sind keine rosigen Zahlen, welche das Krienser Stadtparlament an seiner Juni-Sitzung zu beraten hat. Die Stadtregierung unterbreitet die Jahresrechnung 2019 mit einem Minus von 5,6 Millionen Franken, wo doch eigentlich eine ausgeglichene Rechnung erwartet worden war.

Finanzvorsteher Franco Faé ist alles andere als glücklich damit und hält fest: «Die Situation war schwierig und herausfordernd, das wussten wir. Nun aber treffen uns ein strukturelles Problem der Stadtfinanzen sowie negative Entwicklungen in den finanzpolitischen Rahmenbedingungen hart.»

Steuererhöhung für 2021 möglich

Hauptgründe für den negativen Rechnungsabschluss sieht die Krienser Stadtregierung deren zwei: ausbleibende Steuereinnahmen und steigende Sozialversicherungsleistungen.

«Den Hebel ansetzen können wir, nebst Optimierung der Ausgaben, in erster Linie auf der Einnahmenseite», so Franco Faé. Er deutet deshalb auch an, dass eine Steuerfusserhöhung mit dem Budget für 2021 die einzige Alternative zu einem schmerzhaften Leistungsabbau sei. «Wir wollen in dieser Diskussion aber richtig argumentieren und entscheiden. Deshalb analysieren wir heute die aktuelle Ausgangslage sehr genau.» Die Stadt will zum Beispiel wissen, warum die Steuererträge trotz Bevölkerungswachstum kaum merklich wachsen. Diese Untersuchung hat die Stadtregierung bereits in Auftrag gegeben und Sofortmassnahmen eingeleitet.

Die Ergebnisse sollen dann einfliessen in die Gesamtbeurteilung und in Massnahmen, die Stadtparlament und Stadtregierung für die Zukunft festlegen werden. Auch werden weitere verschiedene Ansätze geprüft, um die Krienser Stadtfinanzen wieder ins Lot zu bringen. Bis zum Sommer will die Stadtregierung diese neue Finanzstrategie dem Parlament als Gesamtpaket mit Massnahmenvorschlägen unterbreiten. Ziel der Stadtregierung sei es, so Faé, heute die Weichen richtig zu stellen, so dass die Finanzen in der Stadt Kriens bis 2024 wieder ausgeglichen seien.

Bevölkerung weniger stark gestiegen

Die Steuererträge liegen 2019 um 5,9 Millionen Franken hinter den budgetierten Beträgen zurück. Die Wohnbevölkerung stieg zwar, mit 1,6 Prozent aber weniger stark als erwartet (2,5 Prozent). Zudem bewegen sich die Steuereinnahmen 2019 auf dem Niveau des Vorjahres oder gingen etwa bei juristischen Personen sogar zurück. Statt wie budgetiert 91,1 Millionen Franken stehen jetzt 85,1 Millionen Franken in der Jahresrechnung.

Mehrausgaben verzeichnete die Stadt Kriens aber vor allem auch bei den Sozialversicherungsleistungen. Für die individuelle Prämienverbilligung und Ergänzungsleistungen waren die Ausgaben um 0,95 Millionen Franken über Budget. Bei den Restfinanzierungkosten Langzeitpflege und Spitex waren die Kosten 0,33 Millionen Franken höher als budgetiert und weitere 290'000 Franken überstiegen die Ausgaben das Budget bei der Umsetzung verschiedener anderer Hilfeleistungen.

Vom Ausmass überrascht

Obwohl die Stadt Kriens vorausschauend bereits mit höheren Kosten als vom Kanton empfohlen gerechnet hatte, wurde man nun aber vom Ausmass massiv überrascht.

Darum will die Stadtregierung bei den Kostentreibern auch die Sozialausgaben im Auge behalten. Hier sind verbindliche Aussagen zwar erst nach den Jahresabschlüssen 2020 und 2021 möglich, doch zeigt sich aktuell ein negatives Bild: Statt einer Entlastung der Stadtfinanzen von 1,5 Millionen Franken ergeben sich Mehrbelastungen von 1 Million Franken, was eine Differenz von 2,5 Millionen Franken ausmacht.

Die Investitionsrechnung schliesst mit einem Nettoaufwand von 13,6 Millionen Franken (brutto 20,7 Millionen Franken). Es wurden netto 6,5 Millionen Franken weniger investiert als budgetiert, weil insbesondere im Tiefbau Projekte zurückgestellt wurden, die zusammen mit Dritten realisiert werden.

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 5. Mai 2020 11:09
aktualisiert: 5. Mai 2020 13:16