Schweiz gibt Turkmenistan Geld zurück
Die in der Schweiz konfiszierten Potentaten-Gelder sollen laut Bund zum Kauf von Tuberkulosemedikamenten verwendet werden. Empfängerin ist eine UNO-Organisation, die in dem zentralasiatischen Land aktiv ist.
Der Bund gibt Turkmenistan in der Schweiz konfiszierte Vermögenswerte im Wert von rund 1,3 Millionen Dollar zurück. Wie das Aussendepartement in Bern am Mittwoch in einer Mitteilung schreibt, fliessen die Gelder in ein Projekt des Entwicklungsprogrammes der Vereinten Nationen (UNDP) im Gesundheitsbereich.
Die Direktorin der Direktion für Völkerrecht, Botschafterin Corinne Cicéron Bühler, habe am Mittwoch in Bern ein entsprechendes Abkommen zwischen der Schweiz, dem zentralasiatischen Land und der UNDP unterzeichnet. Die Restitutionsgelder dienten der Teilfinanzierung eines UNDP-Projektes und würden für die Beschaffung von Medikamenten zur Tuberkulosebekämpfung eingesetzt.
Die gewählte Lösung stehe im Einklang mit den Zielen der Strategie der Schweiz zur Sperrung, Einziehung und Rückführung von Potentatengeldern. Die Rückführung der Gelder komme der Bevölkerung in dem 6-Millionen-Menschen-Land am Kaspischen Meer zugute und stütze sich auf die Prinzipien der Transparenz und Rechenschaftspflicht. Zudem leiste die Restitution einen konkreten Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 der Schweiz für nachhaltige Entwicklung.
(Quelle: CH Media)