Stadtparlament

Vorerst keine autofreien Sonntage in St.Gallen: «Hätte mir mehr Mut gewünscht»

Marian Märki, 7. Januar 2023, 06:06 Uhr
Zwei St.Galler Stadtparlamentarierinnen fordern vier autofreie Sonntage pro Jahr für die Kantonshauptstadt. Von dieser Forderung hält der Stadtrat wenig – er bringt aber eine Alternative aufs Tapet.
Dass die Autos in der ganzen Stadt stillstehen, geht wegen der fehlenden rechtlichen Grundlage nicht. In den Quartieren ist es aber machbar.
© Keystone
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Die Idee autofreier Sonntage ist nicht neu – doch in der Stadt St.Gallen wieder brandaktuell. Die Stadtparlamentarierinnen Angelica Schmid (SP) und Andrea Hornstein (Politische Frauengruppe St.Gallen) wollten mit einer einfachen Anfrage vom Stadtrat wissen, wie er zu vier autofreien Sonntagen pro Jahr stehe.

Schmid und Hornstein betonen in der Anfrage, dass im Zuge der Klimakrise und der Energieknappheit nun schnell gehandelt werden müsse. Schliesslich habe sich die Stadt das Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu sein.

Der Stadtrat zeigt in seiner Antwort zwar Verständnis für den Vorschlag, hält ihn aber nicht für umsetzbar. Zum einen, weil die Umsetzung wegen vieler Ausnahmen, beispielsweise für Blaulichtorganisationen, schwierig sei. Zum anderen, weil weder die Stadt noch der Kanton befugt seien, dafür eine gesetzliche Grundlage zu schaffen. Kantone und Gemeinden könnten laut Bundesgericht lediglich für bestimmte Strassen Fahrverbote erlassen, aber nicht für das ganze Hoheitsgebiet.

In den Quartieren wäre es möglich

Der Stadtrat bringt aber eine andere Idee aufs Tapet. Er will autofreie Sonntage in den Quartieren unterstützen, diese aber nicht selber initiieren. Denn die Quartierstrassen können mit einer polizeilichen Bewilligung gesperrt werden. Sofern ein Quartier Interesse anmeldet, werde in Zusammenarbeit mit diesem ein Bereich definiert und am betreffenden Tag für den motorisierten Individualverkehr gesperrt.

«Verpasst, Zeichen für Klimaschutz zu setzen»

Die Antwort des Stadtrates löst bei Angelica Schmid nicht gerade Freude aus. «Ich hätte mir ein wenig mehr Mut von der Stadt gewünscht», erklärt sie gegenüber FM1Today. Das Argument mit der fehlenden rechtlichen Grundlage kann sie nachvollziehen, es gebe aber rechtlichen Spielraum, den die Stadt ausreizen könne. Das zeige das Beispiel Winterthur, wo vier autofreie Sonntage angedacht sind und geschaut wird, wie dies umsetzbar ist. Solch proaktives Verhalten hätte sie sich auch von St.Gallen gewünscht.

Auch Andrea Hornstein zeigt sich gegenüber FM1Today von der Antwort enttäuscht: «Die Stadt hat es verpasst, ein Zeichen für den Klimaschutz zu setzen.» Sie hätte sich gewünscht, dass die Stadt mehr Bereitschaft zur Koordination zeigt. Als Beispiel nennt sie Bern, wo die Stadt die autofreien Sonntage jeweils in wechselnden Quartieren organisiert. Dies wäre auch in St.Gallen möglich, «aber die Stadt zeigt sich nicht bereit dazu, dies in eigener Initiative umzusetzen».

Das letzte Wort in dieser Angelegenheit dürfte noch nicht gesprochen sein. Es sind bereits weitere Vorstösse zu diesem Thema geplant.

Quelle: FM1Today
veröffentlicht: 7. Januar 2023 06:06
aktualisiert: 7. Januar 2023 06:06
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