Internas ausgeplaudert

Bersets Departement erstattet Anzeige

04.06.2021, 13:52 Uhr

· Online seit 04.06.2021, 13:52 Uhr

Das Innendepartement (EDI) von Gesundheitsminister Alain Berset geht gegen interne Lecks vor. Es hat wegen Amtsgeheimnisverletzung Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Hintergrund sind Infos über allfällige Corona-Lockerungen.

Gerade in der jetzigen Pandemie sei es wichtig, über die psychische Belastung zu reden, so Bunderat Alain Berset.

Bildquelle: Keystone

Das Innendepartement (EDI) von Gesundheitsminister Alain Berset hat wegen Amtsgeheimnisverletzung Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht.

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Schon seit Monaten informieren Medien die Öffentlichkeit detailliert über Corona-Massnahmen, bevor der Bundesrat sie verkündet. Wie nun bekannt wird, hat das EDI bereits im Januar Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft (BA) erstattet, wie Departementssprecher Peter Lauener gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Er bestätigte damit einen Artikel von Blick Online.

Am 8. März eröffnete die BA schliesslich ein Strafverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Verletzung des Amtsgeheimnisses, wie die BA auf Anfragte mitteilte. Das Verfahren sei hängig. Weitere Angaben mache die BA derzeit nicht, hiess es.

Nicht die erste Strafanzeige

Wegen Indiskretionen im Vorfeld seines Entscheides gegen das Rahmenabkommen mit der EU hatte auch der Bundesrat schon Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft eingereicht, wie am Wochenende bekannt wurde. Diese eröffnete daraufhin ebenfalls ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Verletzung des Amtsgeheimnisses gegen Unbekannt.