Bund sucht neue Ärzte, die Ausschaffungen beurteilen

(dpo) Oseara ist zuständig für die medizinische Begleitung und die Beurteilung der Transportfähigkeit von abgewiesenen Asylsuchenden und anderen Migranten bei der Ausschaffung in ihren Herkunftsstaat. Die private Ärztefirma aus dem zürcherischen Kloten erhielt im Oktober 2016 vom Bund den Zuschlag, da sie die qualitativen Anforderungen am besten erfülle und das beste Preis-/Leistungsverhältnis anbiete.

Seither stand Oseara wiederholt in der Kritik. So machten Tamedia-Zeitungen publik, dass eine schwangere Eritreerin mit ihrem Kleinkind ausgeschafft wurde, obwohl sie laut dem Zürcher Triemlispital transportunfähig war. Zudem hätten mehrere für Oseara tätige Ärzte nicht über die nötigen Facharzttitel verfügt, so die Zeitungen weiter.

Neue Aufteilung in zwei Lose

Nun hat das SEM das Mandat neu ausgeschrieben, wie es am Dienstag bekanntgab. Auf Nachfrage von CH Media sagt SEM-Sprecher Lukas Rieder zwar, die Ausschreibung sei keine Reaktion auf die Kritik an Oseara. Der Bund sei aber zur Kenntnis gelangt, dass die Beurteilung der Transportfähigkeit und die medizinische Begleitung fachlich grundlegend unterschiedliche Aufgaben darstellten. Deshalb erscheine eine Aufteilung in Lose sachlich gerechtfertigt.

Das neue Mandat für die medizinische Beurteilung und Begleitung bei Ausschaffungen gilt laut SEM ab 2021 für zwei Jahre. Ein Anbieter könne sich für eines oder beide Lose bewerben. Die Verträge können jeweils um zwei Jahre verlängert werden.

Drittfirma hatte zunächst keine Bewilligung

Als das SEM das Mandat für die medizinische Beurteilung und Begleitung an Oseara vergab, schrieb sie zeitgleich in einem zweiten Los den Auftrag für das Controlling der medizinischen Dienstleistungen aus. Da keine Angebote eingegangen sind, hat das SEM das Vergabeverfahren für das zweite Los abgebrochen.

Im Sommer 2018 gab das SEM schliesslich bekannt, dass das Zürcher Unternehmen JDMT Medical Services das Controlling übernimmt, also die Arbeit von Oseara überprüft. Gemäss Recherchen der Tamedia-Zeitungen verfügte JDMT im Kanton Zürich jedoch nicht über die nötige Bewilligung für den Betrieb einer ambulanten ärztlichen Institution.

Mittlerweile habe die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich JDMT die Bewilligungen erteilt, erklärte Rieder vom SEM weiter. «Somit konnte JDMT im Juli 2019 die Umsetzung des Controlling-Mandats aufnehmen.» Eine Ausschreibung für die Überprüfung der medizinischen Leistungen sei aktuell nicht vorgesehen.