Bundesrat setzt Zölle für medizinische Güter bis Oktober aus

(rwa) Der Bedarf an Masken, Untersuchungshandschuhen, Schutzkleidung, Schutzbrillen und Desinfektionsmittel ist wegen des Coronavirus hierzulande stark gestiegen. Um die Nachfrage zu befriedigen, sei die Schweiz auf die Einfuhr von Gütern aus dem Ausland angewiesen, argumentiert der Bundesrat. Er hat deshalb am Mittwoch die Zollbefreiung für medizinische Schutzausrüstung beschlossen.

Die Landesregierung stützt sich dabei auf das Zolltarifgesetz. Bei ausserordentlichen Umständen wie der Verknappung oder Verteuerung von unentbehrlichen Waren können Zölle herabgesetzt oder ganz aufgehoben werden.

Damit möchte der Bundesrat die Versorgung von Spitälern, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung erleichtern. Mit dieser Massnahme wird der Import dieser Güter günstiger und der administrative Aufwand reduziert. Die Massnahme gilt vorerst bis zum 9. Oktober.