Bundesrat wendet sich wegen Corona-Virus via SRG-Sender direkt an das Volk

(sat) So wird vor den Abendnachrichten von Radio SRF eine Empfehlung zum persönlichen Verhalten der Bevölkerung im Namen des Bundesrates verlesen. Die Bürgerinnen und Bürger sollten zu Hause bleiben, insbesondere wenn sie alt oder krank sind. Es sei denn, sie müssten zwingend zur Arbeit, zum Arzt oder zu einer Apotheke. Oder sie müssten Einkäufe erledigen oder jemandem helfen. Und die Durchsage endet mit dem Aufruf: «Der Bundesrat und die Schweiz zählen auf sie!»

Die Sender der SRG legitimieren die direkte Durchsage des Bundesrates mit dem Radio- und TV-Gesetz (RTVG). Dieses gestatte es der Landesregierung, sich im Krisenfall direkt an das Volk zu wenden. Es dürfte sich damit um die erste Anwendung dieser Klausel im RTVG handeln. Bislang ist nur üblich, dass sich der Bundesrat mit Ansprachen im Vorfeld von Abstimmungen oder zu wichtigen Tagen im Jahr wie Neujahr oder dem Tag der Kranken jeweils direkt auf den SRG-Sendern zu Wort meldet. Dies jeweils ebenfalls vor Radionachrichten oder vor dem Beginn der «Tagesschau» zum Beispiel.