E-Voting

Dem E-Voting-Projekt der Post droht ein erneuter Absturz

16. Mai 2020, 17:16 Uhr
Ursprünglich wollte die Post dieses Jahr ein neues E-Voting-System präsentieren. Jetzt ist aber ihr spanischer Software-Lieferant in erheblichen Zahlungsschwierigkeiten.
Blick auf die E-Voting Plattform des Kantons St. Gallen. Damals nutzte der Kanton das System des Kanton Genf.
© Keystone
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Das ist ein herber Rückschlag für das Schweizer E-Voting-Projekt. Der E-Voting-Anbieter Scytl ist gemäss spanischen Medienberichten insolvent. Das Unternehmen habe 75 Millionen Euro Schulden und am Montag in Barcelona Insolvenz angemeldet. Das hat Auswirkungen bis in die Schweiz. Scytl ist Technologiepartner der Post beim E-Voting. Gemeinsam haben die beiden Unternehmen ein Online-Wahlsystem entwickelt, das sie den Kantonen zur Verfügung stellen wollten.

Die Post ist mittlerweile die einzige Anbieterin einer schweizerischen E-Voting-Lösung. Der Kanton Genf, der eine eigene Lösung entwickelt hatte, die auch in anderen Kantonen verwendet wurde, beendete das Projekt 2019. Im selben Jahr musste auch die Post ihr damaliges E-Voting-System einstampfen. Es hatte den Anforderungen des Bundes nicht genügt. Ursprünglich hatte die Post angekündigt, dass für 2020 eine neue Version zur Verfügung stehen soll. Was der Konkurs von Scytl nun für eine Rolle spielt, konnte am Samstag nicht geklärt werden. Eine Anfrage bei der Medienstelle der Post ist derzeit noch unbeantwortet. Partnerkantone des Projekts waren Neuenburg, Freiburg, Thurgau, Basel-Stadt, Glarus und St. Gallen.

«Der Demokratie konnte nichts besseres passieren»

Vor allem die Bundeskanzlei und die Kantone hatten lange für eine flächendeckende Einführung des E-Voting geweibelt. Nach all den Rückschlägen, so zeigten auch Hacker mehrfach Sicherheitslücken auf, wurde aber auch der Widerstand immer grösser. So läuft derzeit auch die Sammelfrist für die Volksinitiative «Für eine sichere und vertrauenswürdige Demokratie (E-Voting-Moratorium)». Einer der treibenden Köpfe hinter diesem Volksbegehren ist der Jungfreisinnige Nicolas A. Rimoldi. Er sieht den Konkurs von Scytl als Segen. «Der Schweizer Demokratie könnte nichts besseres passieren», jubelt er auf Twitter.

Ohne Titel

Noch ist der Untergang von Scytl aber nicht besiegelt. Gemäss den spanischen Medien gibt es ein Übernahmeangebot einer US-Investmentfirma. (mg)

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 16. Mai 2020 17:16
aktualisiert: 16. Mai 2020 17:16
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