Finanzkontrolle bemängelt die Zeitplanung der Armee bei Telekommunikationsprojekt
Die Schweizer Armee will ihre Telekommunikationssysteme ersetzen. Das Projekt dazu ist in sieben Beschaffungsschritte unterteilt, kostet insgesamt 1,8 Milliarden Franken und erstreckt sich bis ins Jahr 2030. Nun hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) den zweiten Schritt des Gesamtprojekts Telekommunikation der Armee – kurz: TK A – unter die Lupe genommen. Dieser beinhaltet unter anderem die Beschaffung von taktischen Funkgeräten und Bordverständigungsanlagen.
In ihrem am Montag veröffentlichten Prüfbericht kommt die Finanzkontrolle zum Schluss, dass vieles beim zweiten von insgesamt sieben Beschaffungsschritten des «TK A» auf dem richtigen Weg sei. Formal sei das Beschaffungsverfahren korrekt durchgeführt worden, auch wenn die Truppentauglichkeit des auserkorenen Produkts eines israelischen Herstellers derzeit nur «mit Vorbehalt» erteilt werden könne. Wegen «damit verbundener Risiken» empfiehlt die EFK dem VBS denn auch, den weiteren Verlauf bis zur Einführung «eng zu begleiten».
Die EFK bemängelt jedoch, dass der ursprüngliche Zeitplan von 2012 sich fortlaufend nach hinten verschoben habe. Der Endzeitpunkt habe sich bisher um fast ein Jahr pro abgelaufenem Planjahr verändert, so die Finanzprüfer. Dies bedeute, dass die anfängliche Planung «zu optimistisch, respektive unrealistisch» gewesen sei, heisst es im Bericht. Die EFK empfiehlt dem Armeestab deshalb, die Zeitplanung auf einen Horizont von fünf Jahren zu konzentrieren und für die Folgejahre lediglich eine grobe Vorausschau zu erstellen.
EFK sieht «kritische» Rolle des VBS-Technologiezentrums
Weiter hinterfragen die Finanzprüfer die Rolle der Wissenschaft und Technik (W+T) innerhalb des «TK A»-Projektes. Dieses Technologiezentrum des Verteidigunsdepartements (VBS) führt Tests an Produkten und Systemen durch und berät das Projektteam in technologischen Belangen. Eine unabhängige Zweitmeinung existiert damit laut EFK nicht: «Wegen ihrer Mehrfachrolle unterstützt W+T das Projektteam nicht unabhängig», schreiben die Finanzkontrolleure in ihrem Prüfberichte und bewerten die Rolle der W+T im Projekt Telekommunikationssysteme der Armee deshalb als «kritisch».
Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) entgegnet in einer Stellungnahme innerhalb des EFK-Berichts, dass die Wissenschaft und Technik keine Empfehlungen zur technischen Entwicklung abgebe. «W+T berät die Beschaffungsstelle, den Bedarfsträger und sonstige militärische Stellen in technischen und technologischen Fragen neutral.» Zudem besitze W+T keine Verpflichtungen oder Abhängigkeiten zur Industrie und sei somit auch gegenüber dieser unabhängig, hält Armasuisse weiter fest. (dpo)