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GLP und FDP halten Online-DV ab - Parolen sollen gefasst werden

6. Februar 2021, 19:30 Uhr
Wegen des Coronavirus werden die Delegiertenversammlungen der FDP und GLP virtuell abgehalten. (Symbolbild)
© KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER
Gleich zwei Parteien halten am (heutigen) Samstag ihre Delegiertenversammlung virtuell ab. Sowohl bei der FDP als auch bei der GLP sollen zu mehreren Vorlagen die Parolen gefasst werden.

Bei der FDP werden die Delegierten die Parolen zur Volksinitiative «für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» sowie für die Initiative «für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» fassen, wie die Partei im Vorfeld der DV mitteilte. Über diese Initiativen soll voraussichtlich im Juni abgestimmt werden.

Auch für das Covid-19-Gesetz soll die Parole gefasst werden, dazu könnte die Abstimmung im Juni 2021 stattfinden. Dann wäre das Gesetz bereits neun Monate in Kraft.

Zudem werde den Delegierten die Initiative der FDP Frauen zur Einführung der Individualbesteuerung präsentiert.

Die Grünliberale Partei (GLP) fasst die Parolen zur Initiative «für ein Verhüllungsverbot» (Burka-Verbot) und das Freihandelsabkommen der Efta mit Indonesien, wie die Partei mitteilte. Über diese Vorlagen wird am 7. März abgestimmt. Für die dritte Vorlage an diesem Datum, das E-ID-Gesetz, spricht sich die GLP für ein Nein aus.

Wie die FDP, wird die GLP ebenfalls die Parolen zur Volksinitiative «für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» sowie für die Initiative «für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» fassen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 6. Februar 2021 19:35
aktualisiert: 6. Februar 2021 19:30