Liechtenstein hebt Versammlungsverbot auf – zieht die Schweiz nach?
Das Fürstentum Liechtenstein lockert sein Versammlungsverbot noch vor der Schweiz. Ab sofort können sich Menschen wieder unbegrenzt versammeln, nur der Abstand von zwei Metern muss noch eingehalten werden. Veranstaltungen bleiben weiterhin verboten.
Abstandsgebot statt Versammlungsverbot
«Das Versammlungsverbot wird durch ein Abstandsgebot ersetzt», sagt Mauro Pedrazzini, Gesundheitsminister Fürstentum Liechtenstein. Das Versammlungsverbot habe bei der Bevölkerung in vielen Fällen für Verwirrungen gesorgt. «Es gab unter anderem Fragen zur Anzahl Personen, die sich auf einem Spielplatz aufhalten dürfen.» Deshalb wurde das Verbot aufgehoben.
«Es geht uns viel eher um spontane Menschenansammlungen»
Feste, Partys oder Konzerte bleiben weiterhin bis Ende August verboten. Dort gilt immer noch die 5er-Grenze. Auch Geburtstagsfeste sind nicht erlaubt. In Restaurants gilt die 4er-Regel. «Es ging uns viel eher um die spontanen Menschenansammlungen», so Pedrazzini. So etwa, wenn sich Menschen vor einem Glace-Stand zum Glaceessen ansammeln würden. Oder wenn sich Personen nach einem Spaziergang treffen.
Liechtenstein setzt auf Vernunft
Die Polizei müsse nach gesundem Menschenverstand handeln. Dabei werde auf Ermahnungen gesetzt, erst als letztes Mittel kämen Bussen zum Einsatz. «Wir setzen weiterhin auf die Vernunft der Bevölkerung. Es wird aber immer ein paar Unvernünftige geben.»
Andere Bedingungen in der Schweiz
«Wir bewegen uns fast im Gleichschritt mit der Schweiz», sagt Mauro Pedrazzini. Könnte somit auch bald eine Aufhebung in der Schweiz kommen? «In der Schweiz herrschen ganz andere Bedingungen. Viele Schweizer Städte sind zum Beispiel sehr belebt.» Daher müsse individueller geschaut werden, ob eine Aufhebung des Verbots Sinn mache.
Der Bundesrat berät am kommenden Mittwoch, 27. Mai, über den zweiten Lockerungsschritt. Das Versammlungsverbot könnte dann allenfalls auch ein Thema sein.
(gbo)