Droht mit Abwahl

Mitte-Präsident Pfister stellt die Zauberformel im Bundesrat in Frage

15. Mai 2022, 07:03 Uhr
Die heutige Zusammensetzung des Bundesrates entspricht nach Ansicht von Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister nicht mehr dem ursprünglichen Sinn der Zauberformel. Im Bundesrat sollten die massgeblichen Kräfte in der Bundesversammlung vertreten seien.
Mitte-Präsident Gerhard Pfister hält Änderungen an der Zauberformel für den Bundesrat nach den nächsten Eidgenössischen Wahlen für möglich. (Archivbild)
© KEYSTONE/MARCEL BIERI

«Wahlen müssen Folgen haben», so Pfister in Interview mit der «NZZ am Sonntag». Dabei spricht er die aktuelle Entwicklung der Wählerschaft an. Im Jahr 2019 verloren SP und FDP, während die Grünen zulegten. Damals habe man entschieden, nichts an der Zauberformel zu ändern. Dies, weil alle Bundesrätinnen und Bundesräte wieder angetreten seien.

Zwischen den Parteien, die zwei Bundesratssitze, einen oder gar keinen Sitz hätten, liege derzeit nur noch eine Differenz von drei Prozentpunkten Wähleranteil. «Die veränderten Kräftevehältnisse im Parlament wirken sich auf die Frage aus, wie die Landesregierung zusammengesetzt werden soll», betont Pfister weiter. Sollte sich die Entwicklung bei den Parteien von 2019 fortsetzen, bestehe sicher ein grösserer Handlungsbedarf.

In diesem Fall könne man von Mitgliedern der Landesregierung erwarten, dass sich sich überlegten, ob die Wahlresultate ihrer Partei eine erneute Kandidatur genügend legitimierten. 

Am 22. Oktober nächsten Jahres werden in der Schweiz die 200 Mitglieder des Nationalrates und 46 Mitglieder des Ständerates für eine Amtszeit von vier Jahren neu gewählt. Im Dezember folgen dann traditionell die Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat.

Quelle: sda
veröffentlicht: 15. Mai 2022 07:03
aktualisiert: 15. Mai 2022 07:03
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