Ohne Rahmenabkommen drohen der Schweiz gravierende Nachteile

Die Ablehnung der Begrenzungsinitiative biete nun die Möglichkeit, mit dem Rahmenvertrag ein Update an den bilateralen Beziehungen vorzunehmen, schreibt Foraus in einer Mitteilung vom Dienstag. Darum steht es aktuell aber schlecht, die gegenwärtige Debatte berücksichtigt laut Foraus weder die verpassten Chancen noch die steigenden Risiken. Denn ohne institutionelles Abkommen dürften die Verträge langsam überholt sein, so Foraus weiter. «Wie eine veraltete Smartphone-App, die mit dem neuesten Update eines Betriebssystems nicht mehr kompatibel ist.»

Foraus veröffentlichte deshalb ein neues Diskussionspapier, das aufzeigt, wie die Schweiz von einer engeren Zusammenarbeit mit der EU profitieren könnte. «Für uns war von Anfang an klar, dass sich durch eine bessere Zusammenarbeit mit der EU eine Steigerung des Wohlergehens der Schweizerinnen und Schweizer ergeben muss», wird Herausgeberin Franziska Vogel zitiert. Die Analyse habe ergeben, dass dies in den Bereichen Gesundheit, Strom, Telekommunikation, Umwelt und Forschung der Fall wäre.

So habe die Coronakrise gezeigt, wie wichtig Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich sei, etwa beim Austausch von Informationen oder bei der Beschaffung von medizinischem Schutzmaterial. Auch im Bereich Strom gebe es noch viel Potenzial: «Der schleichende Ausschluss der Schweiz aus den europäischen Strommärkten birgt Risiken und Kosten, die nur mit einem Stromabkommen verhindert werden können», wird Co-Autor Stefan Dörig zitiert. Diese Bereiche seien stellvertretend für eine Vielzahl weiterer Dossiers, in denen eine bessere Kooperation mit der EU möglich wäre. (agl/rwa)