Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat eine Reihe von Firmen ins Visier genommen, die während der Coronakrise womöglich unrechtmässig Kurzarbeitsentschädigung bezogen haben. Bislang wurden 441 Firmen überprüft, wobei die Behörden in 39 Fällen Anzeige erhoben haben, wie das Seco am Montag mitteilte.
Nach Pandemieausbruch und den vom Bund verhängten Lockdown-Massnahmen trug die Kurzarbeit wesentlich zur Stabilisierung der Schweizer Wirtschaft bei. Vom Lockdown stark betroffene Betriebe erhielten vom Bund grosse finanzielle Unterstützung. Heute ist klar: Damit konnte ein flächendeckender Stellenabbau verhindert werden.
Aufwand lohnt sich
Doch nicht alle Betriebe, die Kurzarbeitsentschädigung erhielten, waren dazu auch berechtigt. Gemeinsam mit den Wirtschaftsprüfern E&Y und PwC habe das Seco viel unternommen, um Missbrauchsfälle aufzudecken und zu ahnden, erklärte Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit beim Seco, an einer Telefonkonferenz. Der Aufwand dafür lohne sich.
Bis Ende Juni hat das Seco den Angaben zufolge bei Firmen, die Missbräuche begangen haben, knapp 40 Millionen Franken an bezahlten Geldern zurückgefordert. Davon seien bislang 12 Millionen zurückbezahlt worden, fuhr Zürcher fort. Die Kosten für die Kontrollen und Revisionen bezifferte er auf 4,8 Millionen Franken.
Kantonale Unterschiede
Die Missbräuche werden auch strafrechtlich verfolgt, doch das ist nicht Aufgabe des Seco sondern der dafür zuständigen Justizbehörden. Dabei gibt es laut Zürcher teils grosse Unterschiede: «Werden etwa im Kanton Tessin auch Kleinstvergehen mit Beträgen von unter 5000 Franken verfolgt, wird andernorts bei deutlich höheren Beträgen und Missbrauch nichts unternommen.»
Nach Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang März 2020 wurde das Instrument der Kurzarbeitsentschädigung in der Schweiz rege in Anspruch genommen. Im März waren 1,6 Millionen und im April gar 1,9 Millionen Arbeitnehmende in der Schweiz dazu registriert. Im April waren dies rund 37 Prozent aller Beschäftigten.
Mittlerweile spielt die Kurzarbeit wegen der sehr guten Lage am Schweizer Arbeitsmarkt kaum mehr eine Rolle. Jüngsten Angaben zufolge waren im Mai nur noch knapp 5600 Personen in Kurzarbeit.
(sda/roa)