Simonetta Sommaruga ruft internationale Gemeinschaft zur Stärkung der UNO auf

Die Schweiz sei bereit, in der Welt mehr Verantwortung wahrzunehmen, sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in der Generaldebatte der 75. Generalversammlung der UNO. Die Schweiz trete für eine regelbasierte internationale Ordnung ein und engagiere sich für das humanitäre Völkerrecht und die Konfliktprävention. Zudem biete sie ihre guten Dienste an, wo diese erwünscht seien. Dabei erwähnte Sommaruga in der Nacht auf Donnerstag in der als Videobotschaft veröffentlichten Jubiläumsrede auch die erstmalige Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2023/24.

Durch die Blume äusserte die Bundespräsidentin in ihrer Rede allerdings auch Kritik: Die Mitgliedländer der UNO müssten ihre «Verantwortung wahrnehmen», sagte Simonetta Sommaruga. Einzelne Staaten nannte sie allerdings nicht. Ansonsten werde die Arbeit der Vereinten Nationen blockiert. Das schwäche diese. Sommaruga: «Wenn wir eine starke UNO wollen, müssen wir, die Mitgliedstaaten, die Organisation mit Entschlossenheit unterstützen und gemeinsam ihre Ziele verfolgen.»

Genf soll zu einem globalen Kompetenzzentrum werden

Als Beispiel nannte die Schweizer Bundespräsidentin die Lage der Weltgesundheitsorganisation WHO, die im Sommer den Austritt der USA hinzunehmen hatte. Diese spiele bei der Bekämpfung der Pandemie eine zentrale Rolle, sei dafür aber auf die nötigen Ressourcen angewiesen: «Ist es fair, von dieser Organisation so viel zu verlangen, wenn sie doch zu 80 Prozent von freiwilligen Beiträgen abhängt?», fragte Sommaruga.

Dabei hob Sommaruga die Bedeutung des «internationalen Genfs» für die Weltgemeinschaft hervor. Dieses sei nicht nur Sitz der WHO, sondern trage zu Frieden und Sicherheit in der Welt bei. Das «internationale Genf» als «Kompetenzzentrum der globalen Gouvernanz für Zukunftsthemen zu positionieren» ist neben der Bekämpfung der Pandemie, der Stärkung der Reformen des UNO-Generalsekretärs und dem Thema Cybersicherheit und digitale Gouvernanz eine der vier Prioritäten des Bundesrats für die 75. Generalversammlung der UNO. (wap/sat)