«Patient Bundesrat»

So würde unsere Landesregierung auf den Worst Case reagieren

6. Oktober 2020, 06:37 Uhr
Die Distanzregeln gelten auch für die Bundesräte. (Archivbild)
© Keystone / Peter Schneider
«Patient Trump» machte in den letzten Tagen Schlagzeilen. Der mächtigste Mann der Welt hatte sich mit dem Coronavirus angesteckt und musste deshalb ins Spital. Aber was würde überhaupt in der Schweiz passieren?

Dieser Frage ist das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) nachgegangen. Sie haben sich dafür mit Bundesratssprecher André Simonazzi ausgetauscht. Er ist mit sämtlichen Krisenszenarien des Bundesrates vertraut.

Keine prophylaktischen Tests

Im Weissen Haus werden der Präsident und sein Umfeld regelmässig auf das Coronavirus getestet. So etwas gebe es in der Schweiz nicht, so Simonazzi. «Es wird nicht jeden Tag getestet. Wenn aber jemand Symptome hat oder mit jemandem in Kontakt gekommen ist, der womöglich infiziert ist, würde man die Bundesräte testen.» Er bestätigt auch, dass in den letzten Monaten mehrere Mitglieder der Landesregierung getestet wurden.

Wie wir das Worst-Case-Szenario verhindert?

«Der Bundesrat hält alle Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit ein», versichert Simonazzi gegenüber dem SRF. Kein Händeschütteln, dafür Abstand halten. Ebenfalls seien die Sitzungen leicht angepasst worden, um die Distanz zwischen den Pulten einhalten zu können. Das Ziel sei, jede Gefährdung der Bundesräte zu verhindern.

Sollte es trotzdem zu einem Corona-Fall im Bundesrat kommen, ist man vorbereitet: «Wie jeder andere Mensch in der Schweiz auch würde ein positiv getesteter Bundesrat oder eine positiv getestete Bundesrätin in Isolation gehen.»

Sollte es bei einem milden Krankheitsverlauf bleiben, können die Amtsgeschäfte auch aus dem Homeoffice fortgeführt werden – und der Bundesrat oder die Bundesrätin kann bei Sitzungen virtuell zugeschaltet werden.

Beschlussfassung mit vier Bundesräten

Sollte ein Mitglied der Landesregierung tatsächlich nicht in der Lage sein zu arbeiten, gibt es die Möglichkeit einer Stellvertretung. «Das ermöglicht, dass die Themen des Departementes und die Stimme des jeweiligen Bundesrats berücksichtigt werden können», erklärt Simonazzi dem SRF weiter.

Damit die Regierung beschlussfähig bleibt, braucht es vier Bundesräte. Bis zu einer Abwesenheit von drei Mitgliedern können Entscheide also getroffen werden.

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 6. Oktober 2020 06:38
aktualisiert: 6. Oktober 2020 06:37