Trotz 4,6 Milliarden im Monat dürfte die Schuldenbremse nicht überschritten werden

(agl) Die Massnahmen, die der Bund in der Coronakrise ergriffen hat, schneiden gemäss Credit-Suisse-Ökonomen gut ab, wie die Grossbank am Mittwoch in einer Mitteilung schreibt. Sowohl die Ausweitung der Kurzarbeit, als auch die Entschädigungen für Selbständige und der Aufschub staatlicher Forderungen seien zielgerichtet und zur rechten Zeit erfolgt.

Die Credit Suisse schätzt die monatlichen Kosten für Kurzarbeitsentschädigungen auf 3,5 bis 4 Milliarden Franken, davon 1,5 Milliarden für die direkt vom Lockdown betroffenen Branchen. Dauere die Krise zwei bis drei Monate, dürften die verfügbaren Mittel im Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung (ALV-Fonds) ausreichen. Dort stehen insgesamt 14 Milliarden zur Verfügung.

Für Selbständige, Personen unter Quarantäne und Eltern ohne Fremdbetreuung ist eine Erwerbsausfallentschädigung in Form eines Taggeldes aus den AHV-Ausgleichskassen vorgesehen. Gemäss Schätzungen der Credit Suisse haben rund 84'000 Selbständige potenziell Anspruch darauf, was monatliche Kosten von 260 Millionen ergeben würde.

Konjunkturprogramm für den Fall eines Nachfragerückgangs

Auch die vom Bund garantierten Kredite lobt die Credit Suisse als rasche und effiziente Massnahme. Gleichzeitig warnen die Ökonomen aber: «Sollten die Behörden aber die stark einschränkenden Massnahmen verlängern, werden die Kredite vor allem für die kleinsten Unternehmen zu einer Last, da sie sich immer mehr verschulden müssten, um ihre Fixkosten zu begleichen.» Man müsse davon ausgehen, dass nicht alle Kredite zurückbezahlt werden.

Die Schuldenbremse dürfte trotz der Mehrausgaben nicht überschritten werden, heisst es im Bericht. Diese sei konjunkturverträglich angelegt und erlaube bei Unterbelastung der Wirtschaft Mehrausgaben. Sollten die Ausgaben am Ende des Jahres dennoch den zulässigen Maximalbetrag übersteigen, könne dies «von den Überschüssen aus den letzten Jahren aufgefangen werden», so die Ökonomen.

Für Konjunkturmassnahmen zur Stimulierung der Nachfrage sei es aktuell noch zu früh, schreib die Credit Suisse. Je länger die aktuellen Massnahmen jedoch gelten, desto grösser werde die Gefahr von dauerhaften Umsatzeinbussen und damit Entlassungen und Einkommenseinbrüchen. Um dann schnell agieren zu können, sei es empfehlenswert, bereits jetzt ein Vorgehen zu erarbeiten.