Ueli Maurer will Terrororganisation IS in der Schweiz verbieten

27. September 2018, 16:58 Uhr
Er will das Thema bald mit dem Gesamtbundesrat besprechen
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Er will das Thema bald mit dem Gesamtbundesrat besprechen

Verteidigungsminister Ueli Maurer will die Terrororganisation IS in der Schweiz vorbeugend verbieten. Dies sagte Ueli Maurer am Rand eines Kasernengespräches in Wangen an der Aare.

Situation hat sich verschärft

Noch vor wenigen Wochen sah der Bundesrat keinen Handlungsbedarf. Die Voraussetzungen hätten sich aber in der Zwischenzeit geändert, so Ueli Maurer. Es gebe nun eine UNO-Resolution, welche von allen Staaten Massnahmen verlange. „Ich glaube es wird schlecht verstanden, wenn die Schweiz gar nichts macht und alle anderen rüsten auf“, so Maurer.  

Wohl bald Thema im Parlament

Ueli Maurer will das Verbot der IS in einer der nächsten Bundesratssitzungen vorschlagen. Ein solches Verbot wäre mit Notrecht während sechs Monaten möglich. Danach braucht es eine vom Parlament genehmigte Verordnung.

Ueli Maurer will die IS verbieten

veröffentlicht: 30. September 2014 16:14
aktualisiert: 27. September 2018 16:58