UN-Experten fordern Untersuchung wegen Kriegsverbrechen

Im eskalierenden Nahost-Konflikt gibt es nach Ansicht von UN-Menschenrechtsexperten starke Anzeichen für Kriegsverbrechen von Israel und bewaffneten Palästinensern. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag solle das Verhalten beider Seiten untersuchen, forderten die Experten in einer Stellungnahme, die am Dienstag in Genf veröffentlicht wurde.

Sie werfen Israel vor, Raketen und Granaten in dicht besiedelte Gebiete im Gazastreifen zu feuern. Diese «willkürlichen und überschiessenden Angriffe» auf Zivilisten «verletzen wahrscheinlich das Kriegsrecht und stellen ein Kriegsverbrechen dar», schrieben die fünf Experten. Sie sind auf die Berichterstattung über willkürlichen Hinrichtungen, Demonstrationen, Anti-Terror-Einsätze, das Recht auf Bildung und die Situation in den Palästinensergebieten spezialisiert.

Bewaffnete palästinensische Gruppen würden auf ähnliche Weise «absichtlich oder rücksichtslos» Raketen auf israelische Stadtgebiete abfeuern. Auch hier könne durchaus ein Kriegsverbrechen vorliegen.

«Dieser Kampf ist extrem ungleich», betonten die Experten. Aus ihrer Sicht herrsche eine der bestgerüsteten Armeen der Welt über die Palästinenser, die das Recht hätten, von der israelischen Besatzung befreit zu werden.