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Äthiopien

Äthiopien verschiebt erneut seine Parlamentswahl

15. Mai 2021, 19:00 Uhr
Äthiopien hat seine zuletzt für den 5. Juni angesetzte Parlamentswahl erneut verschoben. Die nationale Wahlkommission begründete das am Samstag mit organisatorischen Gründen. Ursprünglich war sie für den vergangenen August geplant, dann aber wegen der Corona-Pandemie erstmals verschoben worden. Die damals in der Nord-Region regierende Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) hatte sich der Verschiebung widersetzt und im September ihre Regionalwahlen abgehalten. Dies war ein Faktor, der zu dem seit Anfang November andauernden Konflikt zwischen der TPLF und der Zentralregierung in Addis Abeba führte. In Zusammenhang mit dem dem Konflikt sind bisher mehr als 50 000 Menschen in den Sudan geflohen.
ARCHIV - Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed reagiert auf Fragen von Parlamentsmitgliedern im Büro des Premierministers. Äthiopien hat die zuletzt für den 5. Juni angesetzte Parlamentswahl erneut verschoben. Foto: Mulugeta Ayene/AP/dpa
© Keystone/AP/Mulugeta Ayene

Die TPLF dominierte Äthiopien gut 25 Jahre lang, bis Regierungschef Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam und sie hinausdrängte. Die nun anstehenden Wahlen werden als wichtiger Test für Abiy gesehen: Er kam infolge des Rücktritts seines Vorgängers an die Macht und hat seitdem etliche Reformen auf den Weg gebracht. Unter anderem wegen seines Friedensschluss mit dem Langzeit-Rivalen Eritrea bekam er 2019 den Friedensnobelpreis.

Allerdings haben sich während seiner Amtszeit ethnische Spannungen und Konflikte in dem Vielvölkerstaat mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern verschärft und die Kritik an Abiy wächst. Das neu zu bestimmende Parlament wählt den Regierungschef. Einen neuen Termin für den Wahlgang gibt es noch nicht.

Quelle: sda
veröffentlicht: 15. Mai 2021 19:00
aktualisiert: 15. Mai 2021 19:00