Armeniens Präsident Sarkissjan tritt zurück

Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen, hiess es in einer am Sonntagabend in der Hauptstadt Eriwan vom Präsidialamt veröffentlichten Erklärung des 68-Jährigen. «Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik.»

Der Staatschef verwies auf seine beschränkten Machtbefugnisse. Der Präsident verfüge «nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Aussenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen», sagte Sarkissjan. Das Land brauche mehr denn je «sinnvolle, durchdachte und ausgewogene Massnahmen». Er warb dabei für eine Verfassungsreform, so dass der nächste Präsident in einem «ausgewogenen Umfeld» arbeiten könne.

Vor allem im Zuge des Kriegs um Berg-Karabach im Südkaukasus hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Die Ex-Sowjetrepublik hatte im Herbst 2020 die Kontrolle über grosse Teile der Region verloren. Aserbaidschan feierte dagegen einen Sieg.

Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen mit einbezogen worden war. Später äusserte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze. Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn auch Regierungschef von Armenien.

Der Präsident sagte zudem zu den Beweggründen seines Rücktritts: «In dieser für unseren Staat schwierigen Zeit, in der nationale Einheit gefragt ist, sollte die Institution des Präsidenten nicht zum Gegenstand von Klatsch und Verschwörungstheorien werden.» Unklar war zunächst, wer Sarkissjans Nachfolger werde soll.