Baden-Württemberg

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann wiedergewählt

· Online seit 12.05.2021, 13:55 Uhr
Der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann ist zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Baden-Württemberg gewählt worden.
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Der 72-Jährige erhielt am Mittwoch im Stuttgarter Landtag 95 von 152 Stimmen. 55 Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei Abgeordnete stimmten für Andere. Enthaltungen gab es keine. Kretschmanns grün-schwarze Koalition hat genau 100 Abgeordnete. Kretschmann nahm die Wahl an und dankte für das in ihn gesetzte Vertrauen.

Auf den Tag genau vor zehn Jahren war Kretschmann erstmals Regierungschef im deutschen Südwesten geworden und hatte damit die 58 Jahre währende Dominanz der Christdemokraten durchbrochen. Die ersten fünf Jahre regierte Kretschmann in einer Koalition mit der SPD. Diese hatte wegen der starken Verluste der Sozialdemokraten nach der Wahl 2016 keine Mehrheit mehr, und Kretschmann handelte ein Bündnis mit der CDU aus.

Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl - der CDU-Landeschef - hatten am Dienstagnachmittag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Fast alle Vorhaben unterliegen wegen der miesen Kassenlage einem Haushaltsvorbehalt.

Die Grünen hatten die Landtagswahl am 14. März mit 32,6 Prozent der Stimmen gewonnen, ihrem besten Ergebnis aller Zeiten. Die CDU büsste mehrere Punkte ein und landete bei 24 Prozent. Gegen Widerstände in der eigenen Partei setzte Kretschmann eine Fortsetzung der Koalition mit den Konservativen durch. Viele Grüne in Baden-Württemberg hätten eine «Ampel»-Koalition mit SPD und Liberalen bevorzugt, die ebenfalls eine Mehrheit im Landtag gehabt hätte.

veröffentlicht: 12. Mai 2021 13:55
aktualisiert: 12. Mai 2021 13:55
Quelle: sda

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