Biden, Merkel, Macron und Johnson beraten über Irans Atomprogramm

Bei dem Treffen von US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag sollte es um die Abstimmung einer gemeinsamen Position gegenüber dem Iran gehen, wie das Weisse Haus vorab erklärt hatte. Das Treffen fand in Rom am Rande des G20-Gipfels grosser Wirtschaftsmächte statt.

Der Iran will die Atomverhandlungen in Wien im November wieder aufnehmen. Die seit April laufenden Gespräche zur Wiedereinsetzung des Atomabkommens von 2015 waren nach der iranischen Präsidentenwahl im Juni und dem darauffolgenden Regierungswechsel unterbrochen worden. Hintergrund der Gespräche ist, dass sich die USA unter Ex-Präsident Donald Trump 2018 einseitig von dem Abkommen verabschiedet hatten und viele neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Daraufhin begann Teheran, sein Atomprogramm wieder auszuweiten. Die verbliebenen Vertragspartner bemühen sich in den Wiener Gesprächen um eine Wiederbelebung des Paktes.

Das Abkommen sollte den Bau iranischer Atomwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen aufgehoben werden, die Irans Wirtschaft zu schaffen machen. In Wien verhandelten zuletzt die verbliebenen Vertragspartner China, Frankreich, Grossbritannien, Russland, Deutschland und die EU mit dem Iran. US-Diplomaten sind nur indirekt an den Gesprächen beteiligt. Die US-Regierung hat betont, man wolle den Verhandlungen eine Chance geben, aber die Zeit dränge.