Duterte nimmt Kündigung eines Verteidigungspaktes mit den USA zurück

Das 1999 geschlossene Abkommen über Gaststreitkräfte (Visiting Forces Agreement, VFA) bietet eine rechtliche Grundlage für die Einreise von US-Truppen in die Philippinen zu gemeinsamen Manövern mit philippinischen Streitkräften. Die Philippinen hatten das VFA-Abkommen im Februar 2020 auf Anweisung von Duterte aufgekündigt. Seitdem hat der seit 2016 amtierende Präsident die Kündigung jedoch dreimal inmitten der Coronavirus-Pandemie und wachsender Spannungen mit China wegen Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer ausgesetzt.

Die Beziehungen zwischen dem südostasiatischen Inselstaat und der USA waren in den vergangenen Jahren teils sehr angespannt, unter anderem wegen Dutertes Kampf gegen die Drogenkriminalität. Dabei wurden laut philippinischer Polizei mindestens 7000 Menschen getötet. Kritiker sprechen von schweren Menschenrechtsverletzungen. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt wegen mutmasslicher Morde beim staatlichen «War on Drugs».

Mit Duterte vereinbarte Austin eine bessere Kommunikation sowie eine engere Zusammenarbeit unter anderem im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die grenzüberschreitenden Kriminalität, bei den Interessen im maritimen Bereich und bei Rechtsstaatlichkeit, Handel sowie Investitionen, wie es in einer Mitteilung hiess.