EU-Staaten wollen besseren Schutz vor Cyber-Angriffen

Zuvor hatten die Staaten eine entsprechende Strategie für Cybersicherheit verabschiedet. IT-Sicherheit sei entscheidend, um ein widerstandsfähiges, grünes und digitales Europa aufzubauen.

Wichtig sei, strategische Autonomie zu erreichen und zugleich wirtschaftlich offen zu bleiben, hiess es. Die EU müsse in der Lage sein, in diesem Bereich eigenständige Entscheidungen zu treffen.

Die EU-Kommission hatte die Strategie im Dezember zusammen mit zwei Gesetzesvorschlägen unter anderem zum besseren Schutz kritischer Infrastruktur wie Energienetzen vorgelegt. Die Verhandlungen der EU-Staaten über die Gesetzesvorschläge dauern noch an.

Die am Montag verabschiedete Strategie legt Bereiche fest, in denen gehandelt werden soll. So solle etwa eine gemeinsame Cyber-Einheit für das Krisenmanagement geschaffen werden. Zudem soll enger mit internationalen Organisationen zusammengearbeitet werden. Die EU-Staaten betonen ausserdem den Stellenwert verschlüsselter Kommunikation zum Schutz von Grundrechten, machen aber auch klar, dass Ermittler auch online ihrer Arbeit nachgehen können müssen.

Auch bekennen sich die EU-Staaten dazu, das gemeinsame 5G-Instrumentarium anzuwenden, das die EU-Kommission im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte. Vor allem mit Blick auf die Technik des chinesischen Huawei-Konzerns gibt es in Deutschland und anderen EU-Staaten Sicherheitsbedenken. Deshalb sollen risikobehaftete Anbieter aus Kernbereichen der Netze ferngehalten werden; zugleich können Länder weitergehende Massnahmen ergreifen.