EU will bei Sicherheit, Digitalem und Energie unabhängiger werden

«Wir sind entschlossen, unsere Stärken zu festigen und unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken, indem kritische Abhängigkeiten verringert werden», teilte EU-Ratschef Charles Michel nach einer Debatte beim EU-Gipfel in der Nacht zum Mittwoch mit. Die Staatengemeinschaft müsse ihre Fähigkeit ausbauen, unabhängig zu handeln.

Als Beispiele nannte Michel wirtschaftliche Fragen, aber auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Insbesondere gegenüber China, das man als Wettbewerber, Partner und systemischen Rivalen betrachte, werde die EU ihre eigenen Interessen verfolgen. Michel nannte zudem Bereiche wie Energie, Digitales, Cybersicherheit, Halbleiter, Industriepolitik und Handel, in denen Abhängigkeiten reduziert werden sollten. Bereits beim nächsten EU-Gipfel am 21. und 22. Oktober wolle man auf das Thema zurückkommen.

Kanzlerin Angela Merkel und die anderen EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Debatte über die Rolle der EU in der Welt bei ihrem Gipfeltreffen in Slowenien am Dienstagabend begonnen. Die Diskussion soll in den kommenden Wochen und Monaten fortgesetzt werden und möglichst schnell zu handfesten Ergebnissen führen.