Neues Zeitalter

Finnland will jetzt definitiv Nato-Mitglied werden

15. Mai 2022, 12:40 Uhr
Das Land werde einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme in die Militärallianz stellen, teilte die Regierung mit. Das finnische Parlament muss dem Schritt noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher.

Finnland war seit Jahrzehnten bündnisfrei und teilt sich mit Russland eine rund 1300 Kilometer lange Grenze. Lange galt ein Beitritt in die Militärallianz als undenkbar – schliesslich wollten es sich die Finnen mit dem grossen Nachbarn im Osten nicht verscherzen. Doch der Angriffskrieg Moskaus auf die Ukraine hat bei den Politikern und in der Bevölkerung zu einem Umdenken geführt.

Der Entscheidung gingen eine intensive gesellschaftliche Debatte und umfassende politische Beratungen voraus. Sowohl Niinistö als auch Marin hatten zuletzt für den Beitritt in die Militärallianz geworben. Erst am Samstag hatte sich auch Marins sozialdemokratische Regierungspartei SDP für den Schritt ausgesprochen. Damit gilt eine Mehrheit im Parlament für einen Nato-Beitritt als sicher. Auch die Bevölkerung befürwortet den Schritt laut jüngsten Meinungsumfragen inzwischen mehrheitlich.

Auch Schweden überlegt sich Beitritt

Auch im ebenfalls bisher bündnisfreien Schweden hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine eine grosse Debatte über einen Nato-Beitritt ausgelöst. Noch am Sonntag wurde dort mit einer Entscheidung der Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in der Frage gerechnet. Andersson führt eine Minderheitsregierung an, an der nur ihre Partei beteiligt ist.

Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete den geplanten Nato-Beitritt Finnlands in einem Telefonat mit Niiinistö am Samstag als Fehler. Von Russland gehe keine Bedrohung für das Nachbarland aus, betonte Putin nach Kremlangaben bei dem Gespräch. Finnlands Abkehr von der traditionellen Neutralität werde zu einer Verschlechterung der bislang guten nachbarschaftlichen Beziehungen führen.

Veto könnte den Beitritt blockieren

Finnland und Schweden sind heute bereits enge Partner der Nato, aber keine offiziellen Mitglieder. Blockiert werden könnte ihre Aufnahme in die Militärallianz theoretisch noch durch das Veto eines Mitgliedstaats, die einstimmig über Aufnahmen entscheiden müssen.

Kritisch hatte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geäussert, der Finnland und Schweden vorwarf, der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sicheren Unterschlupf zu bieten. Die Türkei ist seit 1952 Mitglied der Nato. Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu bekräftigte in Berlin die Vorbehalte seines Landes, sagte aber auch, dass die Türkei immer für eine «Politik der offenen Tür» stehe. Der finnische Aussenminister Pekka Haavisto sagte: «Ich bin mir sicher, dass wir für diese Sache eine Lösung finden werden.»

Quelle: sda
veröffentlicht: 15. Mai 2022 12:41
aktualisiert: 15. Mai 2022 12:41
Anzeige