Deutschland

G7-Aussenminister beraten über Kurs gegenüber China und Russland

4. Mai 2021, 05:45 Uhr
ARCHIV - Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Stefanie Loos/AFP Pool/dpa
© Keystone/AFP Pool/Stefanie Loos
Die Aussenminister der G7-Staaten wollen am Dienstag in London unter anderem ihren Kurs gegenüber China und Russland abstecken.

«Da haben wir viel zu tun, wir haben das viel zu lange liegen lassen», sagte Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) am Montagabend zum Auftakt des Treffens in der britischen Hauptstadt. Weitere Themen werden die Konflikte in Syrien, der Ukraine, in Myanmar und Afghanistan sein. Am Rande der Beratungen wird Maas mit US-Aussenminister Anthony Blinken zu einem Einzelgespräch zusammenkommen.

Es ist das erste persönliche Treffen der Aussenminister sieben führender westlicher Industriestaaten seit zwei Jahren. Der Gruppe gehören neben Gastgeber Grossbritannien und Deutschland die USA, Frankreich, Italien, Kanada und Japan an. Zu den Gesprächen in London sind auch Südkorea, Australien, Indien und Südafrika eingeladen. Die britische Präsidentschaft will die G7 so noch mehr zu einem zentralen Forum der grossen Demokratien machen.

Maas begrüsste diesen Ansatz. «Immer mehr versuchen autoritäre Staaten oder autoritäre Staatenlenker, ihr Modell gegen das der liberalen Demokratien zu stellen», sagte er. Deswegen sei es gut, innerhalb der G7 gemeinsame Werte zu definieren und gemeinsame Strategien zu entwickeln. Als Beispiel nannte er den freien Handel. «Wir, die G7, sind die freie Welt, und wir wollen freien Handel, statt Knebelverträge, wie wir es von anderen kennen.»

Bei dem Treffen in London soll der G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Cornwall vom 11. bis 13. Juni vorbereitet werden. Es wird das erste grosse Gipfeltreffen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden sein. Während der Amtszeit seines Vorgängers Donald Trump hatte die G7 massiv an Bedeutung verloren. Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, liess einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen.

«Es gab eigentlich substanziell keine G7 mehr, weil die Vereinigten Staaten inhaltlich längst ausgestiegen sind», sagte Maas zu dieser Zeit. «Das ist jetzt wieder anders.»

Das Aussenministertreffen in London begann bereits am Montagabend mit einem Dinner. Für Dienstag sind sechs Arbeitssitzungen und ein gemeinsames Abendessen mit den Aussenministern der Gastländer geplant. Dazwischen ist noch Platz für Einzelgespräche. Maas hat sich dazu mit seinem japanischen Amtskollegen Toshimitsu Motegi und mit US-Aussenminister Blinken verabredet.

Bei letzterem Treffen soll es laut Maas unter anderem um den Nato-Abzug aus Afghanistan gehen. Die USA und Deutschland sind dort die beiden grössten Truppensteller. Ausserdem steht die Zuspitzung des Konflikts zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine auf der Tagesordnung des Gesprächs am Nachmittag. Blinken will im Anschluss an das G7-Treffen die Ukraine besuchen.

Die G7-Konferenz findet unter strengen Corona-Auflagen statt. Alle Anwesenden müssen sich täglich auf das Virus testen lassen. Die Konferenz dauert bis Mittwoch und soll dann mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung enden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 4. Mai 2021 05:45
aktualisiert: 4. Mai 2021 05:45