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Deutschland

Habeck: Personalentscheidungen erst nach Koalitionsverhandlungen

28. September 2021, 16:25 Uhr
Die Grünen in Deutschland wollen bei einer Regierungsbeteiligung erst nach Koalitionsverhandlungen über ihre personelle Aufstellung entscheiden.
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, macht deutlich, dass erst nach den Koalitionsverhandllungen personelle Entscheidungen getroffen werden. Foto: Kay Nietfeld/dpa
© Keystone/dpa/Kay Nietfeld

Parteichef Robert Habeck machte am Dienstag vor einer Fraktionssitzung klar, dass «selbstverständlich am Ende eines solchen Prozesses über Inhalt und Personal - das gesamte Tableau - die Partei über einen Parteitag oder eine Mitgliederbefragung» entscheiden werde.

Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Frage, wer von den Grünen den Vizekanzlerposten übernehmen werde, «völlig irrelevant». «Wir haben ja nicht mal einen Kanzler.»

Habeck bekräftigte aber, dass er sich mit seiner Co-Vorsitzenden, der bisherigen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen schon über alle relevanten Fragen verständigt habe. Schon am Montag hatte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Baerbock auf die Frage, wer denn den Vizekanzlerposten übernehmen werde, gesagt: «Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.» Man wolle das jetzt aber nicht «zu Markte tragen».

Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (Online) berichtete kurz danach, dass die beiden sich schon vor längerer Zeit für den Fall eines schlechten Wahlergebnisses auf Habeck als Vizekanzler verständigt hätten. Der Nachrichtenagentur DPA wurden die Angaben aus Parteikreisen bestätigt.

Habeck trat daraufhin am Dienstag völlig unerwartet für ein zweiminütiges Statement vor die Kameras. Er werde mit Baerbock «in grosser Gemeinsamkeit, in grosser Geschlossenheit, in grosser Stärke die Koalitions- und Sondierungsgespräche gemeinsam führen», betonte er. Die Partei stehe «in 120-prozentiger Geschlossenheit» hinter Baerbock. Habeck betonte auch, «dass es sich geradezu nicht geziemt, in Personalspekulationen einzusteigen, bevor wir überhaupt Sondierungsgespräche aufgenommen haben».

Die Grünen waren am Sonntag bei der deutschen Bundestagswahl mit einem Wahlergebnis von 14,8 Prozent weit hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Kanzlerkandidatin Baerbock landete abgeschlagen auf Platz drei hinter Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU).

Quelle: sda
veröffentlicht: 28. September 2021 16:25
aktualisiert: 28. September 2021 16:25