Litauen

Konservative führen bei Parlamentswahl in Litauen

12.10.2020, 05:36 Uhr
· Online seit 12.10.2020, 05:35 Uhr
Bei der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen haben die Konservativen nach Auszählung fast aller Stimmen die Nase vorn.
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Nach Auswertung von 97 Prozent der Wahlbezirke kommt die oppositionelle Vaterlandsunion auf 23,7 Prozent der Stimmen. Dahinter liegt der anfangs zunächst führende regierende Bund der Bauern und Grünen mit 18,1 Prozent. Dies teilte die Wahlkommission am Montagmorgen in Vilnius mit. Die beiden Parteien wurden damit ihrer Favoritenrolle aus Umfragen vor der Wahl gerecht. Auf den weiteren Plätzen folgen die populistische Arbeitspartei (9,9 Prozent) und die Sozialdemokraten (9,5 Prozent).

Ob sich das Regierungsbündnis unter Ministerpräsident Saulius Skvernelis an der Macht halten kann, scheint fraglich. Neben dem Bund der Bauern und Grünen sind daran noch drei kleinere Parteien beteiligt. Davon schafft voraussichtlich keine den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.

Schwierige Koalitionsverhandlungen erwartet

Erwartet werden schwierige Koalitionsverhandlungen. Insgesamt könnte den Angaben zufolge sechs Parteien der Einzug ins Parlament gelingen. Das vorläufige Endergebnis wird am Montag erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,2 Prozent – und damit niedriger als bei der Wahl vor vier Jahre.

Die Abstimmung am Sonntag war der erste von zwei Wahlgängen: Die Wähler entschieden zunächst über 70 Sitze im Parlament nach dem Verhältniswahlrecht. In zwei Wochen werden sie dann über 71 Direktmandate in der Volksvertretung Seimas abstimmen.

Über mögliche Koalitionen wollten die Parteien erst nach der Wahl sprechen, die in einer Phase mit stark steigenden Corona-Infektionszahlen stattfand. Im Mittelpunkt des von der Pandemie überschatteten Wahlkampfs standen wirtschafts- und sozialpolitische Themen.

Litauen geriet zuletzt auch durch die Krise im Nachbarland Belarus ins internationale Rampenlicht. Nach der als grob gefälscht kritisierten Präsidentenwahl nahm es von dort viele Oppositionelle auf, auch Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja.

veröffentlicht: 12. Oktober 2020 05:35
aktualisiert: 12. Oktober 2020 05:36
Quelle: sda

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