Frankreich

Macron-Lager vor Schlappe bei Kommunalwahlen in Frankreich

28. Juni 2020, 21:00 Uhr
Frankreichs Premierminister Édouard Philippe gibt in Le Havre seine Stimme ab.
© KEYSTONE/EPA/SAMEER AL-DOUMY / POOL
Bei der Endrunde der Kommunalwahlen in Frankreich hat sich eine schwere Schlappe für das Mitte-Lager von Staatschef Emmanuel Macron abgezeichnet.

Die Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) dürfte mit ihrem ursprünglichen Vorhaben scheitern, Paris zu erobern und in anderen Städten für Überraschung zu sorgen. Noch vor drei Jahren hatte die junge Partei aus dem Stand die Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung errungen.

Stattdessen standen nun Grüne und Verbündete aus dem linken Lager vor Erfolgen in Lyon, Toulouse oder Tours. Bisher ist Grenoble die einzige grosse Stadt mit einem grünen Bürgermeister. Die symbolträchtige Hauptstadt dürfte nach Umfragen in der Hand der sozialistischen Amtsinhaberin Anne Hidalgo und ihren Verbündeten bleiben. Paris plant 2024 die Olympischen Spiele.

Die Stichwahlen waren eigentlich für Ende März geplant, mussten aber wegen der Covid-19-Pandemie verschoben werden. Bei der ersten Runde Mitte März war weit mehr als die Hälfte der Wähler nicht zur Abstimmung gekommen. Die Wahlbeteiligung lag am Sonntagnachmittag bei 34,67 Prozent, das waren nach Angaben des Innenministeriums rund 18 Punkte weniger als bei der Abstimmung 2014.

Macron und seine Frau Brigitte wählten im nordfranzösischen Seebad Le Touquet, wie TV-Bilder zeigten. Nach den Wahlen will der 42-Jährige über seinen politischen Kurs nach der Coronavirus-Pandemie entscheiden, die Frankreich mit rund 30'000 Toten hart traf.

Premier ist beliebter als der Präsident

Möglich ist dabei eine Regierungsumbildung - seit Wochen wird darüber spekuliert, ob Premier Édouard Philippe weitermachen kann oder nicht. Er ist nach Umfragen deutlich beliebter als der Präsident.

Philippe gewann die Kommunalwahl in der nordfranzösischen Hafenstadt Le Havre. «In Le Havre sind die Ergebnisse deutlich», sagte Philippe am Sonntagabend. Wie französische Medien berichteten, erhielt die Liste des Regierungschefs knapp 59 Prozent der Stimmen. Es stellt sich nun die Frage, ob Philippe weiter Premierminister der Pariser Mitte-Regierung bleibt.

Macron setzt unterdessen auf die grosse Politik - am Freitag konferierte er per Videoschalte mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin, am Montag wird er bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im brandenburgischen Meseberg erwartet.

In den Wahllokalen galt Maskenpflicht. Die Stichwahlen betrafen fast 5000 Kommunen, darunter waren die grössten Städte des Landes. Aufgerufen waren gut 16 Millionen Wählerinnen und Wähler - das entspricht etwa einem Drittel der Wahlberechtigten. Die letzten Wahllokale sollten am Abend um 20. 00 Uhr schliessen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 28. Juni 2020 21:05
aktualisiert: 28. Juni 2020 21:00