Merkel fordert schnelle Notbremse gegen dritte Corona-Welle

«Jeder Tag früher, an dem die Notbremse bundesweit angewandt ist, ist ein gewonnener Tag», sagte Merkel am Freitag im Bundestag, wo eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit Schritten wie etwa nächtlichen Ausgangsbeschränkungen erstmals beraten wurde.

Am Mittwoch soll sie im Bundestag beschlossen werden. Danach muss noch der Bundesrat (Länderkammer) zustimmen.

Merkel sagte: «Das Virus verzeiht keine Halbherzigkeiten, sie machen alles nur noch schwerer. Das Virus verzeiht kein Zögern, es dauert alles nur noch länger. Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln, es versteht nur eine einzige Sprache, die Sprache der Entschlossenheit. Entschlossenheit jetzt hilft am Ende allen so viel mehr, davon bin ich überzeugt, als wenn wir jetzt wieder zögern und halbherzig vorgehen.»

Das geplante Gesetz solle das Land aus der «furchtbaren Phase» der ständig steigenden Infektionszahlen herausführen und ein immer weiteres Ansteigen bei den Schwerkranken und Intensivpatientinnen und -patienten verhindern.

Mit Blick auf den Frühjahrs-Lockdown 2020 sagte Merkel: «Wir haben es doch schon einmal geschafft, wir können es jetzt wieder schaffen.» Die Politik mache es den Bürgerinnen und Bürgern nicht leicht. Die übergrosse Mehrheit der Menschen in Deutschland helfe aber unverändert mit, durch die Einhaltung der Schutzmassnahmen dem Virus Einhalt zu gebieten.