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Deutschland

Merkel nach Putsch in Mali gegen Truppenabzug

31. Mai 2021, 19:00 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt an einer Pressekonferenz im Kanzleramt teil. Foto: Annegret Hilse/Reuters Pool/dpa
© Keystone/Reuters Pool/Annegret Hilse
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem Putsch im westafrikanischen Krisenstaat Mali gegen einen Abzug der Bundeswehr ausgesprochen. «Wir glauben, dass unsere Präsenz vor Ort weiterhin wichtig ist. Und dass sich an der Frage der Ausbildungsmission für Mali und auch der Minusma-Aufgaben nichts geändert hat», sagte Merkel am Montag in Berlin nach Video-Beratungen des deutsch-französischen Ministerrats bei einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz mit Präsident Emmanuel Macron. «Ich glaube, dass sowohl die Ausbildungsmission als auch Minusma weiter notwendig sind.»

Die Bundeswehr ist in Mali mit mehreren Hundert Soldaten an einem UN-Stabilisierungseinsatz sowie an der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt. Frankreich ist in dem Land mit mehr als 5000 Soldaten im Einsatz, um islamistischen Terrorismus zu bekämpfen. Macron hatte mit dem Rückzug der französischen Truppen gedroht, sollte sich Mali nach dem Putsch in Richtung radikaler Islamismus entwickeln.

Merkel sagte nun, Deutschland und Frankreich schlössen sich der Stellungnahme der Ecowas-Staaten an. Als «rote Linien» bezeichnete sie, dass «wirklich auch Wahlen stattfinden müssen und dass es keine Kontakte zu islamistischen Kräften in Mali geben darf». Deutschland und Frankreich hätten einen engen Austausch für den Fall vereinbart, dass diese rote Linien überschritten würden. Macron nannte die Ecowas-Forderungen zum Übergang in Mali mit planmässigen Wahlen ein «Minimum». Die Miltärmissionen Minusma und EUTM seien nötig, aber weder Frankreich noch seine Partner seien berufen sich zu engagieren, falls die Bedingungen nicht eingehalten würden.

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hatte planmässige Wahlen in Mali verlangt. Im Mali herrschte zuletzt eine Übergangsregierung, die bis zur Präsidentschaftswahl 2022 im Amt sein sollte, aber in der vergangenen Woche durch einen Putsch entmachtet wurde. Putschistenführer Assimi Goïta liess sich nun am Freitagabend zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen. Ecowas setzte Malis Mitgliedschaft daraufhin vorerst aus und forderte die sofortige Ernennung eines neuen zivilen Staatschefs.

Quelle: sda
veröffentlicht: 31. Mai 2021 19:00
aktualisiert: 31. Mai 2021 19:00