Nidwaldner Parlament genehmigt neue Steuersoftware

In Nidwalden wurden die Grundstücke vor 20 Jahren letztmals geschätzt. Der Kanton will die anstehende Neuschatzung nutzen, um das Schatzungssystem zu vereinfachen. Neu soll für die Bewertung je nach Grundstückskategorie entweder auf den Real-oder den Ertragswert abgestellt werden.

Die Bewertung erfolgt demnach aufgrund von bereits vorhandenen Daten, etwa den Sachversicherungswert und das Baujahr, und durch externe Experten zu ermittelnde Landwerte. Ein Augenschein durch das Steueramt ist im Normalfall nicht nötig.

Mit der Vorlage zeigte sich einzig die Fraktion Grüne/SP nicht zufrieden. Ihrer Meinung nach ist die Gesetzesrevision zu stark darauf ausgelegt, eine Steuererhöhung zu verhindern. Dem Staat würden wegen diesen Steuergeschenken grosse Einnahmen entgehen.

Korrekturen, welche die Fraktion Grüne/SP vorschlug, waren aber im Parlament chancenlos. Die Gesetzesrevision wurde nach zweiter Lesung mit 42 zu 7 Stimmen bei 5 Enthaltungen genehmigt.

Neues Programm nötig

Um die nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke neu bewerten zu können, braucht Nidwalden eine neue Software. Die heutige stammt aus dem Jahr 2004. Es gebe keine Updates und keinen Support mehr für dieses alte Programm, sagte Finanzdirektor Alfred Bossard (FDP).

Nidwalden schrieb die neue Software gemeinsam mit Obwalden aus, das sein bisheriges Informatiksystem ebenfalls ersetzen muss. Zwei Angebote gingen ein, den Zuschlag erhielt die KMS AG aus Kriens.

Abgewickelt wird die Erneuerung vom Informatik-Leistung-Zentrum Ob-und Nidwalden (ILZ OW/NW), dem gemeinsamen Informatikdienstleister der beiden Kantone. Ein Sprecher der FDP begrüsste dies, weil so Synergien realisiert werden könnten.

Die Notwendigkeit einer Anschaffung war unumstritten und wurde einstimmig genehmigt. Es gab aber auch mahnende Worte. Softwareentwicklungen seien immer mit Risiken verbunden, sagte eine Sprecher der SVP.