Kantonsrat OW

Obwaldner Parlament steht einer Abstimmungsanlage offen gegenüber

18. März 2021, 12:27 Uhr
Obwaldner Kantonsrätinnen und -räte könnten dereinst ihre Stimmen per Knopfdruck abgeben. (Archivbild)
© KEYSTONE/URS FLUEELER
Die Obwaldner Kantonsratsleitung soll die Anschaffung einer mobilen elektronischen Abstimmungsanlage prüfen. Der Rat hat am Donnerstag eine entsprechende Motion aus den Reihen der CSP in ein Postulat umgewandelt und mit 34 zu 15 Stimmen bei 3 Enthaltungen überwiesen.

Andreas Sprenger und Hans-Peter Scheuber (beide CSP) verlangten für Obwalden eine Abstimmungsanlage, statt die Stimmen von Hand auszuzählen. Die Resultate sollen auf einer Anzeigetafel präsentiert und das Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder erfasst werden, damit dies für die Öffentlichkeit ersichtlich sei.

Der Regierungsrat wollte sich der Digitalisierung nicht verschliessen. Er empfahl, das Anliegen statt als Motion als Postulat zu überweisen und damit die Ratsleitung zu beauftragen, eine Auslegeordnung zu machen.

Er verwies darauf, dass die Installation einer solchen Anlage im denkmalgeschützten Kantonsratssaal bauliche Veränderungen zur Folge hätte. Komme die Ratsleitung zum Schluss, dass es eine Anlage brauche, solle dies in die bereits gestarteten Abklärungen zum papierlosen Parlament einfliessen.

Nach dem Vorbild Nidwaldens

Motionär Sprenger nannte die Antwort der Regierung zwar «etwas einseitig». Mit dem Vorstoss gehe es vor allem um Transparenz. Er stimme aber der Umwandlung in ein Postulat zu. Die heutige Technik biete Möglichkeiten, eine Anlage ohne bauliche Änderungen in Betrieb zu nehmen.

Peter Lötscher (SP) sagte, das Obwaldner Parlament müsse sich auch technisch ins 21. Jahrhundert begeben. Daher unterstütze seine Fraktion das Anliegen.

Grundsätzlich gegen das Vorhaben sprach sich die Mehrheit der CVP aus. Sprecher Benno Diller sagte, wer an der Tätigkeit des Kantonsrats interessiert sei, könne selber ins Parlament kommen und verfolgen, wie Abstimmungsresultate zustande kämen. Mit 55 Mitgliedern sei der Rat zudem überschaubar, die Auszählung von Hand gut möglich.

Obwalden ist einer von fünf Kantonen in der Schweiz, die nicht über eine elektronische Abstimmungsanlage fürs Parlament verfügt. Der Landrat im Nachbarkanton Nidwalden hatte sich im vergangenen Mai überraschend dafür ausgesprochen, digitale Neuerungen wie Mikrofone oder eine elektronische Abstimmungsanlage zu prüfen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 18. März 2021 12:47
aktualisiert: 18. März 2021 12:27