Kirgistan

Parlamentswahl in Kirgistan wiederholt: Regierungsparteien siegen

28.11.2021, 18:31 Uhr
· Online seit 28.11.2021, 18:25 Uhr
Bei der Wiederholung der Parlamentswahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat sich die regierende Partei Ata-Schurt (Vaterland) erwartungsgemäss als stärkste Kraft behauptet. Nach Auszählung von über 90 Prozent der Wahlzettel kam die Partei am Sonntag auf 16,5 Prozent der Stimmen. Das teilte die zentrale Wahlkommission in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek mit. Die ebenfalls regierenden Parteien Ischenim (Vertrauen) und Yntymak (Einvernehmen) kamen auf 13,2 Prozent und 10,5 Prozent der Stimmen. Die Oppositionspartei Allianz erzielte 8,0 Prozent.
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Insgesamt schafften sechs Parteien in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung unter den mehr als 3,6 Millionen Berechtigten lag in dem Land mit grosser Politikverdrossenheit nach mehreren Revolutionen bei rund 33 Prozent. Im Oktober vorigen Jahres hatte es nach einer umstrittenen Parlamentswahl einen gewaltsamen Umsturz gegeben. Deshalb wurde die Abstimmung nun wiederholt. Insgesamt bewarben sich Kandidaten aus 21 Parteien um die 90 Mandate im Parlament.

Am Freitag hatten die kirgischen Behörden 15 Menschen wegen angeblicher Umsturzpläne festgenommen. Der Wahltag blieb zunächst ruhig. Präsident Sadyr Schaparow entliess erst vor fünf Wochen die Regierung. Der 52-Jährige hatte das völlig verarmte Land im April per Referendum von einer Parlaments- zurück in eine Präsidialrepublik geführt. Mit der neuen Verfassung ging auch ein Ausbau von Schaparows Vollmachten einher.

veröffentlicht: 28. November 2021 18:25
aktualisiert: 28. November 2021 18:31
Quelle: sda

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