Wegen Null-Covid-Politik

Proteste in China: Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten

· Online seit 28.11.2022, 16:48 Uhr
Tausende Chinesinnen und Chinesen protestieren derzeit gegen die strikten Corona-Massnahmen der Regierung. Es seien die grössten Proteste seit Jahrzehnten. Wie es dazu gekommen ist und wie der Westen reagiert.
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Was läuft aktuell in China?

In China demonstrieren Tausende Bürgerinnen und Bürger gegen die strikten Massnahmen der Null-Covid-Politik sowie Lockdowns, Corona-Massentests und Zwangsquarantäne. Als Symbol des Widerstands und als Protest gegen die Zensur heben die Demonstrierenden unbeschriebene weisse Blätter hoch. Sie riefen zudem «Hebt den Lockdown auf» oder «Wir wollen keine PCR-Tests, wir wollen Freiheit».

In den letzten Wochen hat der Unmut der Bevölkerung gegenüber der Regierung immer mehr zugenommen. Grund dafür sind die rigiden Massnahmen gegen das Coronavirus. Trotz des Vorgehens Chinas würde das Milliardenvolk von der schlimmsten Corona-Welle seit Beginn der Pandemie vor fast drei Jahren überrollt. Am Montag meldete das Land fast 40'000 neue Fälle.

Was hat die Proteste ausgelöst?

Am Donnerstag kam es im Nordwesten Chinas zu einem Wohnungsbrand, bei dem mindestens zehn Personen starben. Wegen der Corona-Massnahmen und parkierter Autos sollen die Rettungsarbeiten behindert worden sein. Die Fahrzeuge würden aufgrund der Ausgangssperre seit Wochen die Zufahrt blockieren.

Welches Ausmass haben die Proteste?

Die Proteste haben sich innert kurzer Zeit auf verschiedene Millionenstädte ausgeweitet. Am Montag waren verstärkt Sicherheitskräfte zu sehen, sie hätten auch Handys von Passanten nach verdächtigen Informationen untersucht. Laut verschiedenen Berichten handelt es sich um die grössten Proteste seit Jahrzehnten.

In Shanghai wurde ein Reporter des britischen Senders BBC festgenommen, obwohl er eine Akkreditierung hatte. Der Journalist sei geschlagen und getreten worden, erst Stunden später wurde er wieder freigelassen. Die britische Regierung rügte die Festnahme als «inakzeptabel».

Quelle: CH Media Video Unit / Massnahmen-Proteste in China / Beitrag vom 27.11.2022

Einige vergleichen die Proteste gar mit dem Tiananmen-Massaker 1989 in Peking. Damals wurde eine ursprünglich studentische Demokratiebewegung durch das Militär gewaltsam niedergeschlagen.

Was tut die Regierung Chinas?

Die chinesische Regierung will von der Unzufriedenheit wegen der Null-Covid-Strategie nichts wissen. Aussenamtssprecher Zhao Lijian sagte gegenüber einem Journalisten: «Was sie ansprechen, spiegelt nicht wider, was in Wirklichkeit passiert ist.» Dies sagte er trotz der Protestmärsche, die unter anderem in Shanghai, Wuhan und Xi'an stattfanden.

Was tut der Westen und die Schweiz?

Die Schweizer Regierung hat sich bislang nicht zu den Ausschreitungen in China geäussert. Wie «20 Minuten» schreibt, würden in der Schweiz lebende Chinesen eine Kundgebung planen. Aus Angst würden sie sich jedoch vermummt zeigen.

Anders sieht es in Deutschland aus. Nach drei Jahren mit der Pandemie müsse man sagen, dass Europa «sehr gute Erfahrungen» damit gemacht hätten, sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag auch mit Blick auf mRNA-Impfstoffe wie den des Herstellers Biontech. Dies habe auch Kanzler Olaf Scholz bei seinem jüngsten China-Besuch deutlich gemacht. Zudem gebe es Pläne zu einem Gemeinschaftsunternehmen von Biontech mit einem chinesischen Partner.

(log/sda)

veröffentlicht: 28. November 2022 16:48
aktualisiert: 28. November 2022 16:48
Quelle: Today-Zentralredaktion

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