Putin fordert Strafen für Verantwortliche

«Das sind Verbrechen, die bis zum Schluss aufgeklärt werden müssen», sagte Putin am Donnerstag bei seiner Jahrespressekonferenz in Moskau.

Eine Strafe sei unausweichlich. Bislang seien bereits 17 Verfahren eingeleitet worden. Auch wenn es sich um Häftlinge handele, die ein Verbrechen begangen hätten oder dessen verdächtigt würden, müsse man sich «menschlich ihnen gegenüber verhalten».

Die Foltervideos aus einem Gefängniskrankenhaus der Stadt Saratow und anderen Regionen hatten breites Entsetzen ausgelöst. Vor einem Monat hatte Putin deshalb den Chef des nationalen Strafvollzugs gefeuert. Der Schritt galt als Bestätigung für die Echtheit der Aufnahmen. Zu sehen waren Szenen schwerer Misshandlungen von Männern, auch Vergewaltigungen mit Gegenständen.

Die prominente Moderatorin und frühere Präsidentenkandidatin Xenia Sobtschak hatte Putin in der Pressekonferenz auf die «Gesetzlosigkeit» in russischen Haftanstalten angesprochen und gefragt, was der Staat zum Schutz der Gefangenen unternehme. Allein in Irkutsk seien in einer Haftanstalt 300 Menschen von Misshandlungen betroffen. Es handele sich um ein Problem des Systems.

Der Kremlchef antwortete, dass es in jedem Land solche Probleme gebe. Als Beispiele nannte er Frankreich und die USA. Im russischen Parlament wurde unlängst ein Gesetz zur härteren Bestrafung von Gefängniswächtern eingebracht, die brutal gegen Häftlinge vorgehen.