Ritter Sport bleibt als Marke geschützt

Das hat der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich.

Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschliesslich aus einer Form besteht, «die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht». Das ist für die Richter bei Ritter Sport aber eben gerade nicht der Fall. Der Konsument sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.