Markenschutz

Ritter Sport bleibt als Marke geschützt

23. Juli 2020, 10:05 Uhr
Milka darf in Deutschland keine quadratischen Schokoladentafeln verkaufen. Das oberste deutsche Gericht bekräftigte den Markenschutz von Ritter Sport. (Archivbild)
© KEYSTONE/EPA/SASCHA STEINBACH
In Deutschland bleibt Ritter Sport die einzige quadratische Schokolade in den Supermarktgestellen. Der Hersteller darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen.

Das hat der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich.

Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschliesslich aus einer Form besteht, «die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht». Das ist für die Richter bei Ritter Sport aber eben gerade nicht der Fall. Der Konsument sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 23. Juli 2020 10:00
aktualisiert: 23. Juli 2020 10:05