Rumänien: Verteidigungsminister Ciuca soll Regierungschef werden

Am Donnerstag schlug Staatspräsident Klaus Iohannis den 54 Jahre alten Ex-Generalstabschef und Politiker der derzeit regierenden bürgerlichen Partei PNL dem Parlament für das Amt des Premiers vor.

Unklar war zunächst, welche Parteien Ciuca im Parlament unterstützen würden. Ciuca hat sich insbesondere in den Jahren 2001 bis 2004 als Befehlshaber der rumänischen Missionen in Afghanistan und im Irak an der Seite der US-Streitkräfte einen Namen gemacht. Er gilt seit langem als Favorit von Staatspräsident Iohannis.

Rumänien steckt seit dem Zusammenbruch der Koalition zwischen PNL und der kleinen öko-liberalen Partei USR in einer schweren Führungskrise. Am Mittwoch war ein Versuch des USR-Vorsitzenden Dacian Ciolos gescheitert, vom Parlament eine Mehrheit für eine von ihm geführte Regierung zu bekommen.

In Kürze dürfte sich entscheiden, ob Ciuca eine Wiederherstellung der Koalition mit USR anstrebt, oder zumindest eine parlamentarische Unterstützung der sozialdemokratischen Oppositionspartei PSD suchen wird. PNL ist zudem mit der Ungarn-Partei UDMR verbündet, jedoch reicht dies nicht für eine Mehrheit im Parlament.

Derzeit regiert in Rumänien Ministerpräsident Florin Citu von der PNL kommissarisch mit eingeschränkten Befugnissen. Das bereitet Sorgen angesichts der dramatischen Corona-Notlage im Land. Vor zwei Wochen hatte das Parlament Citu das Misstrauen ausgesprochen.