Russland, Iran und Türkei wollen Syrien-Gespräche voranbringen

Dazu kamen am Dienstag Vertreter der drei Länder in der russischen Stadt Sotschi am Schwarzen Meer zusammen.

Die Arbeit des Verfassungsausschusses sei ins Stocken geraten, sagte der russische Sonderbotschafter für Syrien, Alexander Lawrentjew. Notwendig sei eine «konstruktive Atmosphäre» und ein «gewisser Impuls». Eine neue Eskalation des Konflikts müsse verhindert werden.

Der Verfassungsausschuss hatte im Herbst 2019 seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium mit Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft soll den Weg für eine politische Lösung des Konflikts ebnen, der im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad ausgebrochen war. Bislang wurden aber keine entscheidenden Fortschritte erzielt. Der UN-Syrien-Gesandte Geir Pedersen zeigte sich nach dem jüngsten Treffen des Verfassungsausschusses enttäuscht von dem Stillstand der Gespräche.