Russland kritisiert Rauswurf von Diplomaten bei der Nato
Der Schritt widerspreche den Äusserungen der Nato-Vertreter über eine gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag. «Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der Nato», sagte er. «Vielmehr werden diese Perspektiven praktisch komplett zunichte gemacht.»
Das Verteidigungsbündnis hatte zuvor acht russischen Diplomaten ihre Akkreditierung entzogen, weil sie als Mitglieder der russischen Vertretung bei der Nato auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Beschlossen wurde zudem, die Maximalgrösse der russischen Mission zu reduzieren. Statt 20 dürften künftig nur noch 10 Personen akkreditiert sein.
«Wir müssen handeln, wenn wir sehen, dass Mitglieder der russischen Delegation bei der Nato Aktivitäten durchführen, die nicht ihrer Akkreditierung entsprechen», erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag und bezeichnete die Beziehungen zu Moskau als so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.
Zugleich betonte der Norweger, dass die Nato trotz des Vorfalls am Dialog mit Moskau festhalten wolle. Man stehe bereit, eine Sitzung des Nato-Russland-Rates einzuberufen, sagte Stoltenberg. Eine Einladung sei bereits vor langer Zeit erfolgt, bislang habe Russland darauf aber nicht positiv geantwortet.
Unklar liess Stoltenberg unterdessen, ob die russischen Beamten bei der Nato klassische Spionage betrieben oder lediglich nicht als Geheimdienstmitarbeiter deklariert waren. Die Entscheidung zum Entzug der Akkreditierung beruhe auf eigenen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, und zu solchen äussere man sich nicht, hatte ein Nato-Sprecher bereits am Mittwochabend kurz nach Bestätigung der Entscheidung gegen die Diplomaten erklärt.
Stoltenberg fügte am Donnerstag lediglich hinzu, dass die Entscheidung nicht in Verbindung zu einem bestimmten Ereignis stehe.