Scholz verteidigt Macron und Gespräche mit Putin

«Die Kritik an dem französischen Präsidenten ist unberechtigt, um da sehr klar zu sein», sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in London. Scholz sprach sich klar dafür aus, trotz der mutmasslich russischen Kriegsgräuel in der Ukraine auch weiterhin mit Putin im Gespräch zu bleiben.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte Macron kürzlich wegen dessen Telefonaten mit Putin vorgehalten, es habe auch niemand mit Adolf Hitler verhandelt.

Scholz sagte nun, Macron versuche, mit den Gesprächen, die dieser mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Putin führe, «seinen Beitrag dazu zu leisten, dass wir eine Chance haben für einen Waffenstillstand, für den Rückzug der russischen Truppen». Er wisse das, weil er sich sehr oft mit Macron über diese Fragen austausche - genau wie mit Johnson und US-Präsident Joe Biden und anderen.

In den Gesprächen mit Putin sei es ganz wichtig, dass man einen klaren Standpunkt habe, sagte Scholz: «Über die Ukraine verhandeln die Ukrainer. Und niemand wird sie in dieser Frage ersetzen.» Man werde sie aber «unterstützen, stärken und dazu beitragen, dass sie eine gute Verhandlungsposition haben - mit dem, was wir an militärischer Unterstützung leisten, mit dem, was wir an finanzieller Unterstützung leisten und mit den Sanktionen».

Man versuche zudem, Putin zu sagen, wie die Lage wirklich sei, ihn also über die Zahl der getöteten russischen Soldaten zu informieren, sagte Scholz. «Denn es gibt ja eine ganz furchtbare Konsequenz auf für die russische Armee.»

Der Kanzler erwähnte etwa das Ausmass der zerstörten russischen Waffen oder die Tatsache, dass Putins geplante Invasion nicht so vorangekommen sei, wie er sie sich ausgemalt habe. «Alles Dinge, die er vielleicht nicht aus seinem engsten Umfeld so erfahren wird, wenn nicht andere es ihm auch nochmal sagen.» In den Gesprächen gehe es auch immer wieder um den Waffenstillstand, den Rückzug der Truppen und darum, dass die Ukraine selbst über ihr Schicksal entscheiden könne, sagte Scholz. «Das zu sagen, das bleibt auch in dieser Situation notwendig.»